Schwalm-Eder-Parteitag beschließt Gespräche mit FWG und Grünen

SPD will zwei Partner

Gute Laune bei der SPD: von links Landrat und Unterbezirksvorsitzender Frank-Martin Neupärtl, der ehemalige Bundesfinanzminister und Ministerpräsident Hans Eichel sowie Dr. Edgar Franke, Bundestagsabgeordneter aus Gudensberg. Foto: Dellit

Schwalm-Eder. Die Sozialdemokraten im Schwalm-Eder-Kreis gehen auf Schmusekurs mit Freien Wählern und den Grünen. Entsprechende Pläne der SPD-Führung (wir berichteten) wurden vom Unterbezirksparteitag in Borken bei nur einer Gegenstimme beschlossen.

Kommenden Freitag soll es ein Gespräch über die gemeinsame Politik im Kreistag geben, wobei im Beschluss von einer „Koalition“ mit der FWG und von einer „Zusammenarbeit“ aller drei Gruppen die Rede ist. Unklar blieb, ob die Begrifflichkeiten einen qualitativen Unterschied bei der Arbeit mit den Partnern bedeuten könnte. Günter Rudolph, SPD-Fraktionschef im Kreistag, wies darauf hin, dass es auf Kreisebene rechtlich ohnehin keine Koalitionen gebe.

Rudolph betonte aber, dass Grundlage für eine Zusammenarbeit sei, dass man Eckpunkte der Politik schriftlich fixiere. Grundsätzlich gebe es aber eine große Schnittmenge der möglichen Partner. In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD gemeinsam mit der FWG regiert.

Rudolph erklärte, dass die knappe SPD-FWG-Mehrheit von nur einer Stimme Risiken berge. Wenn etwa jemand krank werde, sei der Vorsprung dahin. Er plädiere für offene Gespräche.

Landrat und Unterbezirksvorsitzender Frank-Martin Neupärtl erklärte: „Die Koalition hat sich bewährt.“ Unter anderem sei der Schwalm-Eder-Kreis ein Paradebeispiel für die Energiewende. Auch mit den anderen demokratischen Fraktionen im Kreistag habe die SPD aber gut gearbeitet, erklärte Neupärtl. Das Ziel sei daher eine Zusammenarbeit mit den Grünen. Entscheiden wird letztendlich der Unterbezirksvorstand, heißt es im Parteitagsbeschluss.

Ein Raunen ging durch den Saal, als der Landrat erklärte, dass das Gespräch am Freitag, 13. Mai, stattfinde. Neupärtl darauf: „Wir sind doch nicht abergläubisch.“

Quelle: HNA

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