Nachtragsetat: Landkreis kann bis zu 8,7 Millionen Euro zusätzlich investieren

Zugabe beim Straßenbau

Schwalm-Eder. Das ist eine stattliche Hausnummer: Bis zu 8,7 Millionen Euro könnte der Schwalm-Eder-Kreis in den kommenden Monaten zusätzlich für den Ausbau von Straßen ausgeben. In dieser Größenordnung sollen zumindest so genannte Verpflichtungsermächtigungen in den Haushalt eingearbeitet werden, wie Landrat Frank-Martin Neupärtl am Montag im Kreistag berichtete. Er stellte den 1. Nachtragshaushalt vor, der ansonsten keine Überraschungen lieferte.

„Acht Millionen Euro, da kann man auf den ersten Blick einen Schreck bekommen“, sagte Neupärtl. Der Landrat geht aber davon aus, dass nicht mehr als drei Millionen Euro tatsächlich benötigt werden. Man rechne damit, dass andere Landkreise nicht alle Zuschüsse des Landes für den Straßenbau in Anspruch nehmen. Für diesen Fall wolle man gewappnet sein.

150 000 Euro sollen vorsorglich in den Haushalt aufgenommen werden, um bei dem geplanten Umzug der Volkshochschule in Melsungen in das Bahnhofsgebäude das Mobiliar umgehend anschaffen zu können.

Die gute konjunkturelle Entwicklung hat sich auch im Haushalt des Schwalm-Eder-Kreises positiv niederschlagen. Und über eine Erhöhung der Kreisumlage wurden auch die Städte und Gemeinden stärker am finanziellen Aufwand des Landkreises beteiligt (wir berichteten).

Jedoch wird der Haushalt 2011 mit einem Defizit von 14,7 Millionen Euro abschließen. Das ist aber deutlich weniger als in der ursprünglichen Finanzplanung für einen Doppelhaushalt 2010/2011 vorgesehen. Damals war das Defizit für dieses Jahr noch mit 29,1 Millionen Euro ausgewiesen worden

Dennoch: Die Fehlbeträge seit 2002 summieren sich auf 67 Millionen Euro. Hinzu kommen die Darlehen für Investitionen, die in den vergangenen Jahren auf 76 Millionen Euro angewachsen sind. Darin enthalten sind auch Schulden aus den Konjunkturprogrammen von Land und Bund, die teilweise über Darlehen finanziert werden müssen. Vor allem in die Schulen war in den vergangenen beiden Jahren viel Geld investiert worden. Der Aufwand werde hier in den kommenden Jahren entsprechend geringer ausfallen.

Im Gespräch mit der HNA kündigte Neupärtl an, dass der Landkreis aber weiter in die Schulen investieren wolle, um den Energiebedarf noch stärker zu senken.

„Wir arbeiten an einem Klimaschutzkonzept mit dem Ziel, bis 2020 klimaneutrale Gebäude zu haben.“ Deshalb müsse auch künftig Geld in die Gebäudesubstanz gesteckt werden.

Von Heinz Rohde

Quelle: HNA

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