Tumulte im Morgengrauen

40 Aktivisten unterbinden Abschiebung

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Göttingen - Tumultartige Szenen im Morgengrauen: In Göttingen hat eine Aktivistengruppe die Polizei daran gehindert, einen Mann aus Somalia nach Italien abzuschieben. Es kam zu Handgreiflichkeiten, bevor die Polizei den Einsatz abbrach.

Zu schweren Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Abschiebungsgegnern ist es am frühen Donnerstagmorgen in einem Mehrfamilienhaus in der Göttinger Weststadt gekommen. Dabei wurden auf beiden Seiten mehrere Menschen verletzt.

40 bis 50 Aktivisten hatten ab 5 Uhr versucht, die Abschiebung eines Mannes aus Somalia nach Italien zu verhindern. Dabei blockierten sie die Zufahrt, Eingangstür und das Treppenhausdes Hauses. Die Polizei versuchte, mit Beamten der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE), die Blockade aufzulösen. Dabei setzten sie Pfefferspray und nach Angaben der Aktivistenauch Schlagstöcke und Faustschläge ein. Mindestens zwei Polizeihundeführer mit ihren Hunden, Aktivisten sprechen von vier,waren im Einsatz, wie Polizeisprecher Joachim Lüther bestätigt. Dabei sei ein Demonstrant gebissen worden, die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) spricht von mindestens drei Verletzten durch Hundebisse.

Nachdem ein Versuch der Polizei, durch die Haustür in das Haus zu gelangen, gescheitert war, drangen die Beamten durch das Fenster eines Kinderzimmers im Erdgeschossein, in dem zu dem Zeitpunkt noch eine Mutter mit ihrem Kind schlief. Das berichten unabhängig von einander Aktivisten und Hausbewohner gegenüber dem Göttinger Tageblatt. Anwohner sprechen von einem "unheimlich aggressiven Vorgehen" der Polizei.Im Treppenhaus sei es dann zu weiteren Auseinandersetzungen gekommen, bei denen nach Angaben der A.L.I. zwei Menschen das Bewusstsein verloren hätten. Sie wurden von Rettungssanitätern versorgt. Viele Demonstranten seien herausgetragen worden.

Auf Seiten der Polizei habe es laut Polizeisprecher Lüther vier Verletzte mit Handverletzungen und Prellungen gegeben. Ein Polizist sei von einem Demonstranten gebissen worden. Die Polizei brach den Einsatz, ohne in die Wohnung des Mannes gelangt zu sein, gegen 8.30 Uhr nach Rücksprache mit der Ausländerbehörde der Stadt Göttingen ab, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Den Mann aus Somalia haben sie nicht mit genommen. Er beriet sich danach mit seiner Anwältin.

Die Stadtverwaltung teilte am Donnerstag mit, "dass sie weder die Entscheidung für die Rückführung getroffen hat, noch für die Bearbeitung des Asylbegehrens" für den Mann aus Somalia. Andererseits sei sie aber "zur Zusammenarbeit verpflichtet, um die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angeordnete Rückführung umzusetzen". Nur die Rückführung des Mannes nach Italien ermögliche nach der europäischen Rechtsordnung ein rechtsstaatliches Verfahren, "da deutsche Behörden, also auch die Stadt Göttingen, für sein Asylverfahren nicht zuständig seien", heißt es in der Stellungnahme.

Michael Brakemeier

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