Oberbürgermeisterwahl in Hildesheim

Allein gegen alle

+
Foto: Der „König“ von Hildesheim und sein Herausforderer: OB Kurt Machens (li.) und sein Gegenkandidat Ingo Meyer.

Hildesheim - Buhrufe, Beschimpfungen und ein „König“ als Kandidat: Beim Wahlkampf-Auftakt zur Oberbürgermeisterwahl in Hildesheim wird auch unterhalb der Gürtellinie ausgeteilt.

Buhrufe und heftiger Beifall im Hildesheimer Roemer-Pelizaeus-Museum markieren den Auftakt zur Oberbürgermeisterwahl, in der mit harten Bandagen gekämpft wird. Am Donnerstagabend stellte sich erstmals Hildesheims Oberbürgermeister Kurt Machens in einem Rededuell seinem Herausforderer Ingo Meyer – und mitunter geriet der Schlagabtausch unter die Gürtellinie.

Der 58-jährige Machens, der in Hildesheim auch oft „König Kurt“ tituliert wird, ist seit 2005 Hildesheims Oberbürgermeister. Bis 2002 war er ehrenamtlicher Oberbürgermeister, wurde jedoch wegen der sogenannten Pecunia-Affäre damals vom Rat abgewählt. Machens hatte im Jahr 2000 am Rat der Stadt vorbei einen Spendensammelverein gegründet – was ihm jahrelange staatsanwaltliche Ermittlungen und Gerichtsverfahren einbrachte. 2005, kurz vor seiner ersten Direktwahl als hauptamtlicher Oberbürgermeister, wurde Machens vom Vorwurf der Korruption freigesprochen. Der Bundesgerichtshof kassierte jedoch den Freispruch, der Prozess wurde erneut aufgerollt und Machens 2007 wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die das Gericht zur Bewährung aussetzte. Trotz der Vorstrafe blieb Machens im Oberbürgermeisteramt.

Diese Vorgeschichte spielte auch am Donnerstagabend eine Rolle, als der inzwischen parteilose Kandidat Machens auf den ebenfalls parteilosen Kandidaten Meyer traf. Machens betonte zum Schluss einer zweieinhalbstündigen Diskussion, dass er wirklich unabhängig sei und bei einer Nichtwahl sich jederzeit als Geschäftsführer bewerben könne. „Das können Sie nicht, da muss man ein Führungszeugnis vorlegen“, konterte sein Konkurrent Meyer, was ihm empörte Buhrufe vonseiten der Machens-Freunde eintrug. Machens selbst stellte sich in einer vorbereiteten Erklärung als Opfer der Justiz dar. Er habe sich mit seinem Pecunia-Verein nie bereichert.

Die Gegenkandidatur Meyers stellt ein Kuriosum in der niedersächsischen Kommunalpolitik dar. Denn gleich drei Fraktionen im Hildesheimer Rat haben den 44-jährigen Juristen, der als Rechtsanwalt und Steuerberater in Frankfurt arbeitet, gebeten, gegen Machens anzutreten. Sie werfen dem Oberbürgermeister selbstherrliches Verhalten vor und sind seine Alleingänge in der Stadtpolitik leid. So werben CDU, SPD und die Grünen für die Wahl des gebürtigen Hildesheimers Meyer.

In der Hildesheimer CDU, die durch jahrelange Feindschaften politischer Cliquen um die Familien Machens und Möllring geprägt ist, waren der Empfehlung für Meyer allerdings heftige Grabenkämpfe vorausgegangen. Sie prägten ebenfalls das Rededuell im Roemer-Pelizaeus-Museum. So zieh Machens plötzlich den früheren CDU-Bezirksvorsitzenden Eckart von Klaeden, noch Staatsminister im Kanzleramt, des Opportunismus. Klaeden hatte mit Machens über einen eventuellen Wiedereintritt in die Hildesheimer CDU gesprochen, der aber offenbar am Widerstand der Familie des ehemaligen Finanzministers Hartmut Möllring scheiterte, wie Machens schilderte. „Dann hast du dich, Eckart, umorientiert, weil du keinen Hintern in der Hose hast“, attackierte Machens den anwesenden Kanzleramtsminister vor 250 Gästen öffentlich.

So treten nun zwei Unabhängige in der einstigen CDU-Domäne Hildesheim an. Wer das Rennen macht, ist offen. „Ich bin mit niemandem so verbunden, dass ich irgendeinem einen Gefallen schulde“, sagte Meyer – und erhielt für diesen Satz großen Beifall. Machens hingegen, der seit einem Vierteljahrhundert die Stadtpolitik prägt, redete auch Gegner mit dem Vornamen an. Er verglich die Tatsache, dass gleich drei Parteien für Meyer eintreten, mit einer Fusion von Lebensmittelketten: „Das ist so, als wenn sich Aldi, Lidl und Penny zusammenschließen und behaupten, sie hätten das bessere Angebot.“ Buhrufe im Saal.

Kommentare