Wenn die Operationslampe erlischt ...

Einzelne Kliniken von Schließung bedroht

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Ein teures Geschäft: Aus Kostengründen kann laut Sozialministerium in Niedersachsens Krankenhauslandschaft „nicht in jeder Region alles erhalten bleiben.“

Hannover - Die Lage der niedersächsischen Krankenhäuser ist dramatisch schlecht, schlechter als in anderen Bundesländern. Das ist das Resultat einer neuen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI), die am Montag in einer Tagung des Verbandes der Ersatzkassen (VdEK) vorgestellt wurde.

Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) zeigte sich bereit, über die Schließung von unwirtschaftlichen Kliniken zu verhandeln. Es sei aber falsch, pauschal 33 der landesweit 193 Krankenhäuser dicht zu machen, wie es der VdEK jüngst mit Blick auf das Jahr 2030 gefordert hatte.

In der RWI-Studie wird die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser beleuchtet. Der Druck auf die Häuser nimmt vor allem wegen der gestiegenen Personalkosten zu, das liegt an höheren Gehältern der Krankenhausärzte und einer besseren Vergütung ihrer Not- und Spätdienste. Martin Menger vom Vorstand des Rhön-Klinikums sagte, es habe „exorbitante Tarifsteigerungen“ in diesem Bereich gegeben. Nach Berechnungen des RWI haben bundesweit 75 Prozent der Krankenhäuser Probleme, genügend Geld für Investitionen zu mobilisieren. Seit 2010 verschlimmere sich die Situation weiter, und im Ländervergleich lägen Niedersachsen und Bremen ganz unten, sagte Michaela Lemm vom RWI. Ein Drittel der Kliniken hier sei von Insolvenz bedroht. Kleine Krankenhäuser hätten es viel schwerer als große, mit Rationalisierungen zu reagieren.

Der VdEK-Landesleiter Jörg Niemann sieht keine Alternative zur Schließung kleiner Häuser, denn nur in größeren Einheiten könne man die Qualität der Versorgung auf Dauer sichern. Das werde keine Ausdünnung in ländlichen Gegenden zur Folge haben, denn heute sei es oft so, dass auf kleinem Raum mehrere Krankenhäuser nebeneinander bestehen und sich allen Fusionsbestrebungen widersetzen - nicht selten gestützt von übereifrigen Kommunalpolitikern.

Sozialministerin Rundt gestand zwar ein, dass die Bedingungen schlecht sind: Ein Investitionsstau von 1,07 Milliarden Euro bestehe in Niedersachsens Krankenhäusern, das Land könne jährlich nur 120 Millionen Euro geben. 70 Prozent der Kliniken könnten aktuell ihre Kosten nicht mit ihren Erlösen decken. Aber die VdEK-Forderung nach Schließung von 33 Kliniken sei „völlig willkürlich, unprofessionell und unverantwortlich“, meinte die Ministerin. Ausgeblendet werde auch, dass es 42 der 61 kleinen Kliniken „vergleichsweise gut“ gehe. Man wolle auch Häuser, denen die Insolvenz droht, notfalls retten. Aber: Rundt sagte auch, dass „nicht in jeder Region alles erhalten bleiben“ könne. Jeder Patient müsse zur Grundversorgung ein Krankenhaus „in 20 bis 30 Minuten erreichen können“. Das sei die Leitschnur bei anstehenden Reformen.

Wie schwierig es sein kann, ein Krankenhaus zu schließen, berichtete Martin Menger vom Rhön-Klinikum. Vor Jahren war er verantwortlich, als in Hoya die Klinik gegen heftige Proteste aufgegeben wurde: „In internen Gesprächen sind alle für diesen Schritt, aber als es hart auf hart kam, stand ich allein.“

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