Skepsis in Hannover

Finanzminister lehnt Fusion mit Bremen ab

+
Foto: Vorschlag eines Wirtschaftswissenschaftlers: Niedersachsen und Bremen sollten fusionieren. In Hannover ist man wenig begeistert von der Idee.

Hannover - Mit seiner Forderung nach einer Fusion des Stadtstaats Bremen mit Niedersachsen stößt der Wirtschaftswissenschaftler Professor Stefan Homburg im hannoverschen Finanzministerium auf Skepsis. Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) gibt dem Anliegen keine Chance.

„Nach Gesetzeslage ist dafür eine Volksabstimmung notwendig“, sagte Schneider. „Ich sehe weder in Niedersachsen noch in Bremen jemanden, der eine solche Abstimmung initiieren würde.“ Auch sonst findet sich in Hannovers Landespolitik niemand, der sich mit der Idee anfreunden könnte.

Homburg hattein einem Interview mit der HAZ gesagt, Bremen habe sich in den letzten Jahrzehnten als ökonomisch nicht lebensfähig erwiesen. Die Hansestadt habe einen nicht mehr aus eigener Kraft zu bewältigenden Schuldenberg angehäuft und sei „das Griechenland Deutschlands“ geworden. Es brauche die Fusion mit Niedersachsen, damit die Stadt einer stärkeren fiskalischen Kontrolle unterworfen werde.

Bremen ist hoch verschuldet

Die Haushaltslage der Bremer mit einer Schuldenlast von rund 20 Milliarden Euro bei gerade mal 660.000 Einwohnern mag das Hauptargument für eine Fusion mit Niedersachsen sein, sie ist aber auch das größte Hindernis. Oder wie es Schneiders Amtsvorgänger Hartmut Möllring (CDU) stets zu sagen pflegte: „Wir können uns Bremen nicht leisten.“

Kommentare