Vom Musikerkreis auf die Straße

Gefeierter Musiker abgeschoben

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Foto: Ihn interessiert Musik mehr als Politik: Der 25-jährige Arnaud Touvoli.

Hannover/Berne - Arnaud Touvoli war Anwärter auf einen Integrationspreis und hatte in der Musikgruppe „Trokiwa“ eine neue Familie gefunden. Nun wurde er abgeschoben – und sitzt in Italien auf der Straße

Eine Abschiebung reißt eine Lücke in ein vorbildliches Integrationsprojekt. Sie sind schwarz und weiß, jung und alt, haben ausländische Wurzeln oder nicht – in der Musikgruppe „Trokiwa“ trommelt man gemeinsam, egal welcher Herkunft. Die Bewerbung beim diesjährigen Niedersächsischen Integrationspreis des Landes lag nahe. Denn wenn das keine Integration ist, was dann? Die 18 Musiker und Tänzer, die aus Niedersachsen stammen, treffen sich regelmäßig in der Kirchengemeinde Gilten (Heidekreis) zum Üben. Integrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) hat alle Bewerber zur Preisverleihung am 23. Juni in Hannover eingeladen.

Bei „Trokiwa“ allerdings wird ein Platz leer bleiben. Denn der 25-jährige Arnaud Touvoli aus Berne im Kreis Wesermarsch ist – nur einen Tag nach einem Auftritt „Trokiwas“ bei einem Willkommensfest für Flüchtlinge in Hannover-Linden – nach Venedig abgeschoben worden. Für den Kreis ist dies „ein ganz normaler Dublin-Fall, der ordnungsgemäß durchgeführt worden ist“. Im vergangen Frühjahr war der Musiker und Komponist, der ursprünglich von der Elfenbeinküste stammt, über Italien nach Deutschland gekommen. Er beantragte im Juni Asyl, im November 2013 lehnte dies das Bundesamt für Migration ab. Deutschland sei nicht zuständig, da Touvoli über Italien eingereist sei. Er müsse dorthin wieder zurückkehren. Seinen Eilantrag gegen die Abschiebung wies das Verwaltungsgericht Oldenburg Ende Januar 2014 ab.

Dündar Kelloglu vom Flüchtlingsrat warnt vor Abschiebungen nach Italien. Viele Flüchtlinge würden dort obdachlos, staatliche Unterstützungen gebe es auch nicht. Es sei ein Skandal, dass der Bund Rückführungen nach Italien nicht generell verbiete. So sei es den Verwaltungsgerichten ins Benehmen gestellt, wie sie verfahren. Manche urteilten rigider, andere – wie die Gerichte in Braunschweig und Hannover – zögerten eher, Asylbewerber dorthin abzuschieben.

Dieser Einschätzung widerspricht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Trotz vorhandener Mängel und einzelner Missstände verfüge Italien über ein funktionierendes Asylverfahren, sagte Sprecherin Corinna Rappe. Das niedersächsische Innenministerium weist die Verantwortung von sich: Bei Überstellungssverfahren nach dem Dublin-Abkommen hätten Länder keine Entscheidungszuständigkeit, sie leisteten nur Vollzugshilfe. „Wir hätten so gern unseren Profimusiker Arnaud Touvoli zurück“, sagte der Giltener Pastor Hans-Gerd Paulus. Durch die wöchentlichen Proben sei eine enge Freundschaft zu dem 25-Jährigen entstanden. Arnaud habe 2002 an der Elfenbeinküste seine Familie im Krieg verloren, 2011 sei er nach Togo geflohen, dort sei sein Adoptivvater gestorben.

Touvoli sei ohne Familie und ohne Geld über Italien nach Deutschland gekommen, sagte Pastor Paulus. In der Musikergruppe „Trokiwa“ habe er eine neue Heimat gefunden. Durch die Abschiebung nach Venedig, wo er prompt obdachlos geworden sei, habe er seine Familie quasi ein drittes Mal verloren.

Kritik an Abschiebungen

Innenminister Boris Pistorius (SPD) muss wiederholt Kritik einstecken. Im Kreis Wittmund wehrte sich der Landrat mit Rückendeckung des Innenministeriums gegen ein Verwaltungsgerichtsurteil, das einer 29-jährigen Roma-Frau nach 23 Jahren Duldung eine dauerhafte Bleibe zugesprochen hatte. Aufregung verursacht auch ein Polizeieinsatz in Göttingen. Dort hatten 50 Demonstranten die Abschiebung eines Somaliers nach Italien verhindern wollen. Beamte sollen Schlagstöcke eingesetzt haben.

„Dublin“ legt die Zuständigkeit fest

Im Dublin-II-Verfahren wird festgestellt, welcher europäische Staat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. So soll garantiert werden, dass jeder Antrag, der in der EU, Norwegen, Island, der Schweiz und in Liechtenstein gestellt wird, nur durch einen Staat überprüft wird. Rechtsgrundlage ist ein Vertrag der beteiligten Staaten aus dem Jahr 2003. Seit Anfang des Jahres gilt die sogenannte Dublin-III-Verordnung. Der Anwendungsbereich wurde nun auf alle Flüchtlinge, die um internationalen Schutz bitten, ausgedehnt. Dadurch wird vor allem den südeuropäischen Staaten eine größere Verpflichtung auferlegt, etwa wenn Menschen aus Afrika fliehen. Ein Staat kann das Asylverfahren aus humanitären Gründen auch an sich ziehen, selbst wenn der Flüchtling über einen Drittstaat gekommen ist.

Von Saskia Döhner und Klaus Wallbaum

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