Erste Sitzung der Migrationskommission

Gegen Benachteiligung von Ausländern im Alltag“

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Menschen mit ausländischen Wurzeln werden im Alltag häufig benachteiligt. Eine Migrationskommission soll künftig Empfehlungen geben, wie diese abgebaut werden könnte.

Hannover - Eine Migrationskommission mit 36 Mitgliedern trifft sich im Landtag zur ersten Sitzung. In dem Gremium sitzen Politiker und viele ehrenamtliche Helfer mit Migrationshintergrund. Sie wollen mitreden.

„Wir gehören zu diesem Land, und deshalb wollen wir mitgestalten.“ Für Anwar Hadeed ist klar, was er als Mitglied von der neuen Migrationskommission erwartet. Einwanderer wollten mitreden, sagt der Vorsitzende von der Arbeitsgemeinschaft Migranten und Flüchtlinge Niedersachsen. Die 36-köpfige „Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe“ soll dabei helfen.

Am Montag traf sie sich im Landtag in Hannover zu ihrer konstituierenden Sitzung. „Wir können der Politik Empfehlungen geben, die dann auch in den Ausschüssen weiter beraten werden“, betont Hadeed. Am Ende hänge der Erfolg der Kommission auch vom Engagement der einzelnen Mitglieder ab.

Das Gremium, dem Landtagsabgeordnete, Vertreter von Flüchtlingsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden angehören, hat mehr Rechte als sein Vorgänger, die vor 20 Jahren gegründete Niedersächsische Ausländerkommission. Die neue Vorsitzende, Grünen-Abgeordnete Filiz Polat, wies darauf hin, dass - im Gegensatz zu früher - keine einstimmigen Beschlüsse nötig seien. „Jetzt reicht die Mehrheit.“ Zudem werde das Gremium durch Prof. Olga Graumann von der Universität Hildesheim und den Osnabrücker Historiker und Migrationsexperten Prof. Klaus Bade auch wissenschaftlich begleitet.

„Ob an der Diskotür oder bei der Job- oder Wohnungssuche, Benachteiligung ist für Menschen mit ausländischen Wurzeln immer noch Alltag“, kritisiert Osman Timur von der Türkischen Gemeinde Niedersachsen. Wichtig sei, dass Parteipolitik außen vor bleibe. Besprochen werden könnte in der Kommission alles, was zwischen der einheimischen und der zugewanderten Bevölkerung in Niedersachsen Thema sei, meint SPD-Flüchtlingsexperte Klaus Bachmann. So könnten über die Kommission am Ende sogar Bundesratsinitiativen angeschoben werden. „Seien Sie mutig“, rät Bachmann den Kommissionsmitgliedern.

Getagt wird vermutlich einmal im Monat. Welche Themen als Erstes auf der Agenda stehen, sind noch unklar. Die osteuropäische Zuwanderung werde sicherlich dazugehören, heißt es.

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