Rockerclub

Göttinger Hells Angels bleiben verboten

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Bleiben verboten: Göttinger Hells Angels.

Göttingen - Der verbotene südniedersächsische Rockerclub Hells Angels MC Charter Göttingen hat eine gerichtliche Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg lehnte einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Verbotsverfügung des niedersächsischen Innenministeriums ab.

Innenminister Boris Pistorius hatte den Göttinger Ableger der Hells Angels Ende Oktober 2014 verboten und die sofortige Vollziehung angeordnet. Der Rockerclub hatte daraufhin gegen die Verbotsverfügung Klage vor dem Oberverwaltungsgericht erhoben. Diese ist derzeit beim 11. Senat anhängig. Außerdem hatte der Club beantragt, teilweise die aufschiebende Wirkung dieser Klage gegen die sofortige Vollziehung des Vereinsverbots wiederherzustellen. Nach Ansicht der Richter ist dieser Antrag unzulässig.

Das Innenministerium hatte zwei Gründe für das Vereinsverbot angeführt. Zum einen liefen der Zweck und die Tätigkeit des Göttinger Hells-Angels-Charters den Strafgesetzen zuwider. Einzelne Vereinsmitglieder hätten Straftaten begangen, die dem Verein zuzurechnen seien. Die Zweckbestimmung des Vereins sei nicht allein das gemeinsame Motorradfahren, sondern vor allem auch eine gewalttätige Gebiets- und Machtentfaltung der Hells Angels, für die der Verein ausreichende finanzielle Mittel benötige. Zum anderen richte sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung: Die begangenen Straftaten ließen eine bewusste Absage an das Gewaltmonopol des Staates erkennen.

Der Antrag der Rocker bezog sich lediglich auf diesen zweiten Punkt - und eben dies hielten die Richter für unzulässig. Der Grund: Da sich der Antrag nur auf das zweite vom Ministerium vorgebrachte Verbotsargument bezieht - nämlich darauf, dass sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung wende -, hätten die Hells Angels gar keinen Vorteil davon, wenn das Gericht ihrem Antrag stattgeben würde. Das Verbot ihres Vereins bliebe weiterhin bestehen, weil das Innenministerium ja noch einen weiteren Grund dafür genannt habe. Hintergrund waren unter anderem Ermittlungen wegen einer versuchten Erpressung,in die auch der Anführer des Rockerclubs verwickelt sein soll.

Von Heidi Niemann

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