Neue Abgeordnete

Gutes Benehmen – nicht im Landtag

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Foto: Bei hitzigen Diskussionen schlägt manch Landtagsabgeordneter über die Stränge.

Hannover - Sie sind noch nicht lange dabei, haben aber so ihre Erfahrungen als neue Abgeordnete im Landtag gesammelt. Was ihnen besonders aufgefallen ist – der raue, manchmal verletzende Ton, der in den politischen Debatten herrscht.

Sie pfeifen. Sie johlen und klatschen rhythmisch mit der flachen Hand auf den Tisch. Worüber der Mann am Rednerpult gerade redet, ist egal. Dem politischen Gegner zuzuhören und ihn ausreden zu lassen, das gehört nicht unbedingt zu den Stärken der Landtagsabgeordneten. „Wenn Schülergruppen auf der Besuchertribüne sind“, sagt Immacolata Glosemeyer (48), Wolfsburger SPD-Politikerin und seit gut einem Jahr im Landtag, habe sie ein ungutes Gefühl. „Dann ist es schwierig, ihnen zu vermitteln, dass Verhaltensregeln und Höflichkeit, die sie lernen sollen, bei uns im Parlament nicht gerade viel zählen.“ Der raue Ton unter den Abgeordneten sei gewöhnungsbedürftig, finden Landtagsneulinge quer durch alle Parteien. „Eine Debatte darf auch mal lebhafter werden, deutliche Worte sind manchmal eben notwendig“, meint der 53-jährige Ernst-Ingolf Angermann (CDU) aus Langlingen (Kreis Celle), „aber persönliche Anfeindungen sollte man vermeiden.“

Maaret Westphely hat für den früheren Grünen-Landtagsabgeordneten Enno Hagenah gearbeitet und war sechs Jahre im Rat der Stadt Hannover. Ein Politneuling ist sie also nicht, trotzdem findet sie „die Debattenkultur im Landtag schon erschreckend“. „Von Orts- und Stadträten ist man anderes gewohnt.“ Christoph Bratmann (SPD) aus Braunschweig glaubt, dass die Ein-Stimmen-Mehrheit der Regierungskoalition die Opposition grundsätzlich zum Angriff reize. „Die versucht, durch Zuspitzungen Rot-Grün ins Wanken zu bringen“, sagt der 44-Jährige.

„Ich hatte mir manches stilvoller und höflicher vorgestellt“, sagt auch Volker Bajus (50), Grünen-Abgeordneter aus Osnabrück. Einwürfe und Zwischenrufe im Landtag empfinde er schon teilweise als ehrabschneidend. Gute Vorschläge würden oft einfach abgelehnt, nur weil sie vom politischen Gegner stammten. Hillgriet Eilers (FDP) spricht von „reflexartiger Ablehnung“. Natürlich gebe es auch Gegenbeispiele, betonen die Politiker, wie jüngst ein parteiübergreifend verabschiedeter Antrag zum Hochwasserschutz.

Bajus kritisiert mit scharfen Worten das, was er „ritualisierte Selbstbeschäftigung“ des Landtages nennt. Mitunter werde im Parlament stundenlang über Themen geredet, die Landespolitiker gar nicht beeinflussen könnten und die auch niemanden interessierten. „Als ehrenamtlicher Politiker hat man für so etwas gar keine Zeit.“ Überhaupt die Zeit - „Man muss aufpassen, dass man nicht komplett absorbiert wird“, sagt die zweifache Mutter Westphely (39). „Wenn man Berufspolitikerin ist, ist die Gefahr noch größer als in der Kommunalpolitik.“ Neulich ist ihre Tochter elf Jahre alt geworden. Die zwei Stunden, die die Familie am Nachmittag mit Geburtstagskuchen gefeiert hat, musste sich Westphely regelrecht freikämpfen. „Pausen gibt es eigentlich nicht“, meint Glosemeyer. „Im ersten Jahr versucht man, alles mitzunehmen und sich überall sehen zu lassen“, sagt Holger Heymann (SPD) aus Neuschoo im Kreis Wittmund.

Der Weg in den Landtag führt meist über die Kommunalpolitik. Drei Wahlperioden hatte Hillgriet Eilers (54) schon für die FDP im Rat der Stadt Emden gesessen, bevor sie in den Landtag kam. Als Vorsitzende der Liberalen Frauen Niedersachsen und Mitglied im FDP-Landesvorstand hatte sie schon gute Kontakte auf Landesebene. „Das hilft“, sagt sie. Auch Ernst-Ingolf Angermann und Immacolata Glosemeyer sind seit Jahrzehnten in der Kommunalpolitik aktiv. „Wenn man die Erfahrung hat, ist das sicher hilfreich. Aber können kann man Landespolitik deshalb noch lange nicht“, meint Glosemeyer. Die Tochter eines italienischen Gastarbeiters sagt: „In der Landespolitik sei alles viel größer, die Abläufe ungleich komplizierter.

Alle Neulinge berichten davon, dass sie sehr herzlich von ihren Fraktionen aufgenommen worden seien. „Ich war gleich mittendrin und musste mich nicht hinten anstellen“, sagt Landwirt Angermann, der seinen Hof jetzt seinem Sohn übergeben hat. Ähnlich positiv äußert sich sein Fraktionskollege Holger Bock aus Winsen/Luhe (Kreis Harburg), der vor der Wahl gehofft hatte, dass die CDU weiterregieren dürfte, aber auch so an der Arbeit Spaß hat: „Man kommt im Land rum und kann auch in der Oppositionsrolle etwas für seinen Wahlkreis tun.“ Der 40-Jährige sagt nicht ohne Stolz: „Es ist eine Ehre, einer von 137 Landtagsabgeordneten zu sein.“ Auch Glosemeyer berichtet davon, dass sie sehr kollegial in der Fraktion aufgenommen worden sei: „Für die Neuen gibt es viel Unterstützung.“

Kommunalpolitiker, die jetzt im Landtag sitzen, sagen, sie hätten ihr Hobby zum Beruf gemacht. Irgendwie seien sie jetzt „gefühlt“ wichtiger, schieben ein paar Abgeordnete nach, auch wenn sie wissen, dass die vermeintliche Macht nur eine „auf Zeit geliehene“ sei, wie Eilers sagt. Weitermachen möchten die meisten Landespolitiker: „Wenn es der Wähler zulässt.“

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