Im Notfall

Jobcenter muss Darlehen für Autokauf gewähren

Celle - Wer für seine Arbeit auf ein Auto angewiesen ist, kann vom Jobcenter notfalls ein Darlehen für den Kauf eines Gebrauchtwagens verlangen. Das hat das Landessozialgericht in Celle in einem am Freitag veröffentlichten Eilbeschluss festgestellt.

Das Jobcenter könne nach Prüfung der finanziellen Situation ein Darlehen gewähren, wenn ohne neuen Wagen der Verlust des Arbeitsplatzes drohe.

Klägerin war eine Pflegehelferin aus dem Kreis Schaumburg, die ergänzend zu ihrem Lohn Hartz IV-Leistungen erhält. Als ihr Auto den Geist aufgab, kaufte sie sich für 2400 Euro einen Gebrauchtwagen, um die Arbeit weiter ausüben zu können. Das Jobcenter in Stadthagen verweigerte ein Darlehen, weil die Frau anscheinend in der Lage gewesen war, den Wagen zu bezahlen. Für den alten Wagen habe sie noch 400 Euro erhalten, den Rest habe der Händler in Erwartung eines Darlehens durch das Jobcenter nicht sofort verlangt, brachte die Pflegerin vor.

Die Celler Richter wiesen das Jobcenter im Rahmen einer Folgenabwägung an, der Frau ein Darlehen zu gewähren, zumal sie sich mit der Rückzahlung in monatlichen Raten von 200 Euro einverstanden erklärt habe. Damit könne das Amt den Jobverlust der Frau verhindern. (AZ: L 11 AS 676/15 B ER)

dpa

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