Schlachtbetriebe

Kaum Strafen bei Verstößen gegen den Tierschutz

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Die Behörden ahndeten im Jahr 2011 in der Schweineschlachtung 50 Rechtsverstöße.

Hamburg - Schlachtbetriebe in Niedersachsen müssen bei Verstößen gegen den Tierschutz kaum mit Strafen rechnen. Nur in Ausnahmefällen gehen Veterinärbehörden nach Recherchen von NDR Info gegen Verstöße mit Geldbußen oder vorübergehenden Betriebsstilllegungen vor.

Die meisten Rechtsverstöße würden mit mündlichen oder schriftlichen Belehrungen geahndet. Dabei gehe es beispielsweise um Verstöße wie falsch angesetzte Betäubungsgeräte oder fehlerhafte Entblutungsschnitte. Den Angaben der Behörden zufolge hat die Veterinärbehörde der Region Hannover im vergangenen Jahr fünf Mal eine Geldbuße verhängt, in Oldenburg wurde in einem Betrieb ein Schlachtstopp verfügt.

Nach Zahlen des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums ahndeten die Behörden im Jahr 2011 in der Rinderschlachtung 70 und in der Schweineschlachtung 50 Rechtsverstöße. Eine regelmäßige landesweite Statistik werde nicht geführt. Dies wäre „mit einem unverhältnismäßigen, nicht zu rechtfertigenden bürokratischen Aufwand verbunden“, habe es auf Nachfrage von NDR Info geheißen.

„Statistiken sind wichtig, damit man sich ein Bild machen kann, was in den Betrieben passiert“, sagte der Geschäftsführer des Beratungs- und Schulungsinstitut für Tierschutz bei Transport und Schlachtung (BSI), Martin von Wenzlawowicz, dem Sender. Von Wenzlawowicz gehe zudem davon aus, dass es deutlich mehr Verstöße gibt, als von den Behörden offiziell festgestellt werden. Verstöße gegen die Tierschutzschlachtverordnung können mit einer Geldbuße von bis zu 25 000 Euro geahndet werden.

dpa/kas

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