Provinzposse

Keiner will in Walkenried regieren

Gero Geißlreiter, Erster Kreisrat Osterode.

Walkenried - Das Hickhack um die Bürgermeisterwahl in der Samtgemeinde Walkenried (Kreis Osterode) entwickelt sich allmählich zur unendlichen Geschichte. Jüngstes Kapitel der Südharzer Provinzposse: Am Montag haben beide Bewerber ihre Kandidatur für die am 2. September geplante Wahl zurückgezogen.

Damit könnte es in Walkenried die wohl ungewöhnlichste Wahl geben, die je in Niedersachsen stattgefunden hat - eine Bürgermeisterwahl, bei der es niemanden zu wählen gibt. Am Dienstag hat nun das Innenministerium einen rechtlichen Lösungsvorschlag unterbreitet: Das Ministerium empfiehlt dem Wahlausschuss der Samtgemeinde, einen neuen Wahltermin anzusetzen.

Zu der völlig verfahrenen Situation war es durch eine weitere Panne gekommen. Die Gemeinde hatte die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen fälschlicherweise auf den 16. statt auf den 30. Juli festgesetzt. Die rechtliche Prüfung durch die Kommunalaufsicht kam zu dem Ergebnis, dass ein solcher Fehler innerhalb des laufenden Wahlverfahrens nicht mehr korrigiert werden kann. Damit stand von vornherein fest, dass die Wahl mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich angefochten werden könnte und somit wiederholt werden müsste.

Daraufhin zogen die beiden zugelassenen Kandidaten am Montag ihre Bewerbung zurück. Neben der 50-jährigen Verwaltungsfachangestellten Martina Peine aus Duderstadt (Kreis Göttingen), die von der CDU nominiert wurde, hatte sich auch der parteilose Postbeamte Ulrich Krömer um das Amt bewerben wollen. Krömer stammt aus dem Südharzer Ort Wieda und lebt derzeit in Bremervörde.

Da eine Wahl ohne Bewerber keinen Sinn mache, empfiehlt das Innenministerium dem Wahlausschuss der Gemeinde, innerhalb der nächsten sechs Monate einen neuen Termin anzusetzen. Der Erste Kreisrat des Landkreises Osterode, Gero Geißlreiter, begrüßte diesen Vorschlag: „Damit ist die Kuh vom Eis.“

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