Brief an Stephan Weil

Krankenhäuser warnen vor
 Kliniksterben

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Nach Einschätzung der Krankenkassen kann die Schließung einzelner Kliniken die Versorgungslage insgesamt
 sogar verbessern.

Hannover - Angesichts der finanziellen Schieflage vieler Kliniken im Lande befürchtet die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft etliche Pleiten. Für die Krankenhäuser müssten kurzfristig ein Strukturprogramm und mehr Geld für Investitionen her, heißt es in einem Schreiben an Ministerpräsident Stephan Weil.

Angesichts der finanziellen Schieflage vieler Kliniken im Lande befürchtet die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft etliche Pleiten. „Die Hälfte der Krankenhäuser schreibt rote Zahlen“, sagte Verbandsdirektor Helge Engelke der HAZ. Am Freitag hatte das Klinikum Dissen bei Osnabrück einen Insolvenzantrag gestellt. Zuletzt waren die Kliniken in Uslar und Stadtoldendorf in die Pleite gerutscht. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis weitere Häuser vor dem Aus stünden, warnte Engelke. Für die Krankenhäuser müssten kurzfristig ein Strukturprogramm und mehr Geld für Investitionen her, heißt es in einem Schreiben an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Der Investitionsstau beläuft sich auf mehr als 1,5 Milliarden Euro.“

Dissen mit seinen 130 Betten gehört zum Klinikum Osnabrücker Land, das insgesamt vier Krankenhäuser betreibt. Die Geschäftsführung wollte die Standorte Dissen und Georgsmarienhütte mit einem Neubau zusammenfassen, um wieder in die schwarzen Zahlen zu kommen. Für das Projekt wurden beim Land Fördermittel in Höhe von 17,5 Millionen Euro beantragt. Das hatte der Krankenhausplanungsausschuss Mitte Juli abgelehnt. Begründung: Es gebe in der Region bereits zu viele Betten, wegen des Bevölkerungsrückgangs werde der Bedarf weiter sinken. Die Geschäftsleitung in Osnabrück hat darauf nun mit einem Insolvenzantrag für das 100 Jahre alte Haus in Dissen reagiert.

Der Bescheid aus Hannover passt zum Kurs der rot-grünen Landesregierung: Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hat sich zum Ziel gesetzt, nur noch in „zukunftsfeste Strukturen“ zu investieren. Diesen Ansatz begrüßen auch die Kassen und die Krankenhausgesellschaft – im Prinzip zumindest. Einig sind sich beide Parteien in der Forderung an das Land, „dass mit der bisherigen Summe von Investitionsmitteln eine nachhaltige Verbesserung der Situation nicht bewerkstelligt werden kann“, wie es in dem Hilferuf an Ministerpräsident Weil heißt. Darüber hinaus fordern die Kliniken eine höhere Vergütung für ihre medizinischen Leistungen durch die Kassen – worin sie wiederum vom Land unterstützt werden.

Nach Einschätzung der Krankenkassen kann die Schließung einzelner Kliniken die Versorgungslage insgesamt
sogar verbessern. „Dadurch können die Krankenhäuser in der Umgebung mehr Patienten behandeln und dadurch ihre Leistungsfähigkeit und Qualität steigern“, sagte Jörg Niemann, Leiter der Landesvertretung Niedersachsen der Ersatzkassen.

Die Landesregierung zeigt Verständnis für die Sorgen der Kliniken. Man sei sich des großen Investitionsbedarfes sehr wohl bewusst, sagte ein Regierungssprecher gestern: „Angesichts der Haushaltslage unter dem Eindruck der Schuldenbremse kann der Bedarf aber leider nicht innerhalb kurzer Zeit abgearbeitet werden.“ Neben den für 2015 eingeplanten 120 Millionen Euro prüfe man weitere Möglichkeiten, um den Kliniken zu helfen.

Sorgen auch im Klinikum der Region Hannover

Die Lage in der Region: Auch um die Zukunft des Klinikums Region Hannover steht es nicht zum Besten. Im laufenden Betrieb schreibt das Klinikum rote Zahlen. 2013 hatte die Region, die Träger des Klinikums ist, einen Zuschuss von 75 Millionen Euro für das krisengeschüttelte Unternehmen bewilligt. Geplant sind Sparmaßnahmen, darunter der Abbau von 400 Vollzeitstellen – 170 davon bereits bis zum 1. Dezember dieses Jahres. Zum Klinikum Region Hannover gehören insgesamt zwölf Krankenhäuser, die sich auf die Stadt Hannover und die Umlandkommunen verteilen. Auch hier steht die Frage im Raum, ob zum Konsolidierungskurs nicht auch die Schließung einzelner Häuser gehören müsste.

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