Honorarkräfte an Schulen

Land muss bis zu 18 Millionen Euro nachzahlen

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Foto: Das Land Niedersachsen wird für Honorarkräfte an den Ganztagsschulen wie der Heinrich-Wilhelm-Olbers-Grundschule in Hannover Nachzahlungen leisten müssen.

Hannover - Im Streit um illegal beschäftigte Honorarkräfte an Ganztagsschulen droht dem Land Niedersachsen möglicherweise eine weitaus höhere Nachzahlung an die Rentenversicherer als bisher angenommen. Es könnten 18 Millionen Euro sein.

Der jahrelange Streit um die Frage, ob das Land für Honorarkräfte an Schulen Sozialversicherungsbeiträge und Steuern nachzahlen muss, spitzt sich zu. Der Vorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, Horst Fricke, bedauerte das Scheitern der Gespräche mit dem Kultusministerium: „Eine Einigung ist nicht zustande gekommen.“

Beide Behörden hatten verhandelt, ob eine pauschale Nachzahlung möglich wäre. Nach dem jetzt verkündeten Aus der Bemühungen muss nun jeder Arbeitsvertrag im Detail untersucht werden. Es geht um rund 23.000 Honorarverträge aus den Jahren 2002 bis 2010, die jeweils von den Schulen abgeschlossen wurden. Rund 3000 Fälle sind bereits überprüft, für den Rest benötigt die Rentenversicherung noch etwa anderthalb Jahre – ein Ergebnis dürfte also erst nach der Landtagswahl vorliegen. Fricke erklärte auf Nachfrage, das Volumen der Nachzahlung des Landes könne 18 Millionen Euro betragen.

Der Landesrechnungshof war kürzlich in einem Gutachten von einem Haushaltsrisiko des Landes in Höhe von 2,3 Millionen Euro ausgegangen. Das Kultusministerium teilte mit, mit der Rentenversicherung gebe es „bedauerlicherweise einen klaren Dissens“ in der Rechtsfrage. Die notwendigen Überprüfungen sollten die Schulen „so wenig wie möglich belasten“.

Der Rechnungshof bemängelte in seinem vor wenigen Tagen vorgelegten Jahresbericht, dass einige Schulen in den Verträgen gemogelt hatten, um ihre Honorarkräfte weiter ohne Sozialbeiträge beschäftigen zu können. Auch nach Prüfung der Landesschulbehörde sei die rechtswidrige Praxis teilweise fortgesetzt worden. Es sei deshalb nötig, dass künftig nicht mehr die Schulen allein über Honorarverträge entscheiden.

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