Braunschweigs OB Hoffmann

„Mission erfüllt“

+
Die Ära „Gert Hoffmann“ geht zuende.

Braunschweig - 13 Jahre lang hat Gert Hoffmann Braunschweig geprägt, nun verabschiedet sich der Oberbürgermeister aus dem Amt. Er hat in der Löwenstadt kräftig aufgeräumt und war nicht immer bequem, auch nicht für Parteifreunde.

Kann es einen schöneren Abschied geben? Gleich, wer am Sonntag die Braunschweiger Oberbürgermeisterwahl gewinnt, Ulrich Markurth von der SPD oder Hennig Brandes von der CDU - mit beiden wäre der Ende Juni aus Altersgründen scheidende Amtsinhaber Gert Hoffmann (CDU) vermutlich zufrieden. Beide stehen ihm politisch nahe.

13 Jahre lang hat Hoffmann Braunschweig geprägt, und das hat bundesweit Beachtung gefunden. In der Stadt, die in den vergangenen 60 Jahren meistens sozialdemokratisch ausgerichtet war, wurde der konservative CDU-Mann von 2001 an die zentrale Figur. Das lag vor allem an seinem politischen Geschick - und am sichtbaren Erfolg. Er ging keinem Konflikt aus dem Wege. Wenn es passte, spannte er breite Bündnisse zwischen CDU, FDP und Sozialdemokraten. Außerhalb Braunschweigs schonte Hoffmann vor allem Politiker seiner CDU nicht. Legendär ist seine öffentliche Dauerfehde mit dem früheren Finanzminister Hartmut Möllring um die Gründung einer eigenen Braunschweigischen Landessparkasse. Hoffmann gewann am Ende, weil Ministerpräsident Christian Wulff keinen Krach mit Braunschweig haben wollte.

Die „Ära Hoffmann“ lässt sich dreiteilen: Erstens die Privatisierung und Haushaltskonsolidierung, zweitens die Aufwertung des Stadtbildes und drittens die Stärkung des Selbstbewusstseins - besonders gegenüber dem größeren, ewig beneideten Nachbarn Hannover im Westen. Nachdem er neuer OB geworden war und auf eine CDU/FDP-Mehrheit im Rat bauen konnte, kürzte Hoffmann alle Zuschüsse pauschal um 20 Prozent. Das soziokulturelle Zentrum musste geschlossen werden. Hoffmann drückte den Verkauf von Stadtwerken, Abwasser- und Müllentsorgung durch - und erzielte Erlöse von mehr als 700 Millionen Euro, die teils in die Schuldentilgung, teils in neue Investitionen gesteckt wurden. Kritiker warfen dem Stadtoberhaupt damals „soziale Kälte“ vor, manche erinnerten an eine Jugendsünde von ihm - er war in jungen Jahren für einige Zeit Mitglied der NPD gewesen. Viele linke Gruppen in Braunschweig haben sich mit ihm nie anfreunden können.

Heiße Eisen wurden angepackt

Heute lobt selbst SPD-OB-Kandidat Markurth die Hoffmannsche Wirtschaftspolitik. Die Stadt habe „gut verhandelt“, hohe Preise bekommen und sich dauerhaften Einfluss in den Gremien gesichert. Die Privatisierung sei auch nicht „blind“ gewesen, Klinikum und Wohnungsbaugesellschaft blieben öffentlich. Seinem OB bescheinigt Markurth, der derzeit als Erster Stadtrat Hoffmanns Vertreter ist, eine „starke, stramme und selbstbewusste Führung“. Das klingt freundlich. Man kann auch sagen: Hoffmann hat nicht unendlich diskutieren lassen, bevor er entschied - und wegen seiner Härte haben manche im Rathaus wohl auch vor ihm gezittert.

Heiße Eisen wurden angepackt: die Sanierung des Eintracht-Stadions, der Ausbau des Forschungsflughafens oder vor allem der Bau der Schlossfassade, hinter der sich eine Bibliothek, ein Museum und ein Einkaufszentrum verbergen. 1960 hatte der Rat mit SPD-Mehrheit das alte Schloss abreißen lassen. CDU und FDP drehten das 2005 wieder um, mit einer Stimme Mehrheit im Rat. Heute ist das Schloss ein Herzstück der belebten Innenstadt - und sichtbarstes Zeichen der Hoffmann-Politik. Es steht zugleich für seine dritte Eigenschaft, die Stärkung des Selbstbewusstseins. Ob Sparkassenfrage oder Gebietsreform: Hoffmann ist bemüht, Braunschweig überregional zur Geltung zu bringen.

Wie geht es nun weiter? Markurth von der SPD, Sozialwissenschaftler, langjähriger Leiter der Arbeiterwohlfahrt und seit 2007 Sozialdezernent der Stadt, ist ein fachkundiger, sympathischer Mann, der auf Menschen zugehen kann. Der 57-Jährige, der jünger wirkt, lehnt einen „Lagerwahlkampf“ ab und fischt im konservativen Milieu. Gegenkandidat Hennig Brandes (56) von der CDU, Forstwissenschaftler und derzeit Direktor des Großraumverbandes, preist sich als das „Original“ der Hoffmann-Politik. Obwohl die CDU erst jemand anderen ausgeguckt hatte, gilt Brandes im Wahlkampf als stark. Er könnte Markurth, dem Favoriten, gefährlich werden. Aber weil es noch vier weitere OB-Kandidaten gibt, fällt die Entscheidung wohl erst in der Stichwahl am 15. Juni.

Hoffmann wird dann, wenn sein Nachfolger feststeht, mit dem Schreiben seiner Memoiren beginnen.

Kommentare