Zu viele freie Zellen

Niedersachsen will Gefängnisse schließen

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Foto: Auf der Streichliste: Nach Informationen der HAZ soll unter anderem über eine Schließung der Anstalt in Salinenmoor (Kreis Celle) nachgedacht werden.

Hannover - Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz will offenbar weitere Gefängnisse in Niedersachsen schließen. Hintergrund der Überlegungen sind Überkapazitäten. In Niedersachsen bleiben derzeit rund 1500 Haftplätze ungenutzt.

„Es gibt Überlegungen zur Neuordnung der Vollzugslandkarte einschließlich möglicher Schließungen von Anstalten“, erklärte ein Sprecher der Grünen-Politikerin am Freitag auf Anfrage. Die Zahl der Insassen in den Gefängnissen schrumpft seit Jahren kontinuierlich. Auf 6565 Haftplätze für Männer und Frauen kommen etwa 5000 Gefangene. Das bedeutet, dass die niedersächsischen Gefängnisse derzeit nur zu 76 Prozent ausgelastet sind.

Nach Informationen der HAZ stehen die Anstalten in Salinenmoor (Kreis Celle), in Braunschweig und in Aurich auf der Streichliste des Ministeriums. Zu betroffenen Standorten wollte sich der Sprecher am Freitag nicht äußern. „Weitere Auskünfte erteilen wir erst dann, wenn die Mitarbeiter der betroffenen Anstalten unterrichtet worden sind“, sagte der Sprecher zur Begründung.

Am kommenden Dienstag hat das Ministerium nach Angaben des celleschen CDU-Abgeordneten Thomas Adasch eine Personalversammlung in der Justizvollzugsanstalt Salinenmoor angeordnet, zu der alle Mitarbeiter erscheinen sollen. Auch in anderen Anstalten sind am Dienstag nach Informationen der HAZ Personalversammlungen angesetzt. Am Mittwoch soll der Hauptpersonalrat im Ministerium informiert werden. Mehrere Hundert Mitarbeiter wären von den Plänen betroffen. Unklar ist, über welchen Zeitraum sich die Schließungen erstrecken sollen.

„Für mich ist eindeutig, dass hier schon eine Entscheidung getroffen wurde“, sagte Adasch. 120 Mitarbeiter wären allein von den Schließungsplänen in Salinenmoor betroffen. „Ich kann das nicht nachvollziehen. Die Mitarbeiter in Salinenmoor haben gute Arbeit geleistet.“ Adasch fordert von Niewisch-Lennartz weiter Aufklärung. Vor allem will der Landtagsabgeordnete wissen, was mit den Mitarbeitern geschehen soll. „Die kommen sicher nicht alle in Celle unter“, sagte Adasch.Niewisch-Lennartz macht da weiter, wo ihr Vorgänger aufgehört hat. Bereits Justizminister Bernd Busemann (CDU) hatte wegen der sinkenden Häftlingszahlen mehrere Gefängnisse in Niedersachsen geschlossen, vor allem kleinere und ältere Anstalten wie in Stade. Zugleich hat die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in Bremervörde ein neues Gefängnis mit 300 Haftplätzen gebaut.

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