Landesparteitag in Osnabrück

Niedersachsens FDP spricht sich Mut zu

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„Wir brauchen uns nicht zu verstecken“: Niedersachsens FDP-Landesvorsitzender Stefan Birkner in Osnabrück.

Osnabrück - Schlechten Umfragewerten und Kritik an seiner Amtsführung zum Trotz: Die niedersächsischen Liberalen haben FDP-Chef Philipp Rösler mit hoher Zustimmung zum Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl gewählt. Er räumt Fehler ein und kämpft. Und alle gemeinsam sprechen sich Mut zu.

Der Satz hätte als Motto über dem Podium hängen sollen: „Wir brauchen uns doch nicht zu verstecken.“ Roland Zielke, der FDP-Kreisvorsitzende aus Osnabrück, sagt ihn als Erster in seinem Grußwort. Stefan Birkner, der Landesvorsitzende, wiederholt ihn später in seinem Bericht. Und auch Philipp Rösler, der Bundesvorsitzende, sieht später in einer emotionalen, von viel Beifall unterbrochenen Rede so: „Lasst euch nicht verunsichern von Umfragen und manchen Artikeln, die nicht immer fair sind. Was zählt, ist eure Entschlossenheit.“

In der Friedensstadt Osnabrück sind an diesem Wochenende die Vertreter der niedersächsischen FDP zusammengekommen. Eigentlich geht es um die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl in knapp einem Jahr, aber im Vordergrund steht hier das Trösten der geschundenen Seelen. Vor wenigen Tagen hat eine neue Umfrage der Partei einen Tiefschlag versetzt. Pünktlich zum Start des Wahlkampfes wurden der FDP für die Landtagswahl in gut zwei Monaten nur noch drei Prozent bescheinigt - zwei Punkte unterhalb der Schwelle zum Wiedereinzug in den Landtag, fünf Punkte unterhalb des Ergebnisses von 2008. Das setzt vielen Mitgliedern zu, sogar einige aus dem Führungspersonal laufen seit Tagen mit hängenden Köpfen durch die Gegend.

Kurz vor dem Start des Treffens werden neue Großflächenplakate enthüllt, und drei Spitzenpolitiker aus Hannover übernehmen diese Aufgabe, Rösler, Birkner und Generalsekretär Patrick Döring. Während Rösler und Birkner am frühen Morgen blass und wortkarg wirken, tritt Döring gut gelaunt und selbstbewusst auf. Drei Prozent in Umfragen? „Das ist keine dramatische Ausgangslage, noch gibt es doch noch gar keine Wahlkampfstimmung in Niedersachsen.“ Er sei schon optimistisch, betont Döring und strahlt.

Doch die Osnabrücker Stadthalle hat an diesem Tag wenig Wahlkampfflair. Nüchternheit ist Trumpf. Die Tische sind abwechselnd gelb und blau eingedeckt, an den Wänden hängen einige kleine Plakate, und neben den großen Buchstaben FDP über dem Rednerpult fehlt eine Losung. Es dauert in dieser eher tristen Atmosphäre auch, bis die führenden Leute ihr Ziel erreichen, den 270 Delegierten Mut zu machen. Erst spricht FDP-Kreischef Roland Zielke und nennt Umfragen „ein Mittel der psychologischen Kriegsführung“ mit dem Ziel interessierter Auftraggeber, „den Gegner zu entmutigen“.

Wenig später tritt der Landesvorsitzende Stefan Birkner nach vorn und mahnt: „Wir dürfen uns nicht kleinmachen lassen von dem, was von draußen reinkommt.“ Birkner redet über Schuldenabbau, die Preise der Energiewende und die Studiengebühren, die er für völlig gerechtfertigt hält. Der Beifall wird schon stärker, am Ende stehen die Delegierten auf und klatschen im Takt. Aber der Star des Tages ist nicht Birkner, sondern der angeschlagene Bundesvorsitzende. Gleich von Beginn an wird Röslers Rede, als Bewerbung für die Bundestagsliste angelegt, von kräftigem Applaus unterbrochen.

Rösler verzichtet weitgehend auf Anekdoten, er will die schlechte Lage gar nicht überspielen. „Ich kenne die Umfragen doch auch“, sagt er einmal kurz. Dann erwähnt er die Staatsverschuldung, für die „Peer Steinbrück 30.000 Jahre lang Vorträge halten müsste, um die Summe abzutragen“, redet über mehr Marktwirtschaft in der Energiepolitik und wird dann auch ganz persönlich. „Manches hätte man auch als Parteivorsitzender in den vergangenen anderthalb Jahren anders machen können“, sagt er. Man könne Erfolge „auch verspielen“. Aber: „Immer dann, wenn meine Partei mich gebraucht hat, war ich da. Das wird auch in Zukunft so sein.“ Anhaltender Applaus.

Später spricht Rösler vom „schönsten Moment der vergangenen Wochen“, nämlich der herzlichen Begrüßung in Niedersachsen, seinem Heimatverband. Hier, sagt Rösler, habe er „echte Freunde, nicht nur Parteifreunde“. Wo der Unterschied ist, sehe er etwas weiter nördlich in Schleswig-Holstein. Das meint Rösler als Seitenhieb auf seinen parteiinternen Kontrahenten Wolfgang Kubicki in Kiel.

Die Versammlung belohnt Rösler mit einem sehr langen Applaus, und das Ergebnis in geheimer Wahl fällt für ihn sehr gut aus. 258 Ja- gegen 32 Neinstimmen, das entspricht 88,36 Prozent. Die nächsten Plätze auf der FDP-Landesliste sind dann Selbstläufer - Generalsekretär Patrick Döring aus Hannover, Angelika Brunkhorst aus Oldenburg und Florian Bernschneider aus Braunschweig. Döring betont in seiner Rede, dass die Gegner der FDP, die einzelne Spitzenpolitiker rügen, in Wahrheit die Partei als Ganzes meinen: „Die wollen uns kleinmachen, uns alle.“ Das werde man nicht zulassen. Es klingt ganz wie Pfeifen im dunklen Wald.

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