OB-Wahl

Osnabrück sucht den OB-Kandidaten

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Für das Osnabrücker Rathaus wird ein neuer Bürgermeister gesucht.

Osnabrück. - Wer Nachfolger des designierten Innenministers Boris Pistorius wird, ist auch eine Frage von Geburtstagen. Aussichtsreichster Kandidat Fritz Brickwedde wird bald 65 Jahre alt. Und das Wahlrecht setzt für Kandidaten hier eine Altersgrenze.

Osnabrücks Kommunalpolitiker nehmen derzeit auffällig oft den Terminkalender zur Hand. Weil Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) in einem rot-grünen Kabinett in Hannover Innenminister werden soll, muss ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Bei der Suche nach dem passenden Datum spielen nun sogar Geburtstage eine wichtige Rolle.

Am 19. Februar konstituiert sich der neue niedersächsische Landtag. Dann wird vermutlich auch Osnabrücks OB Pistorius sein Büro in der Friedensstadt räumen und sein neues Dienstzimmer im Innenministerium übernehmen. Spätestens sechs Monate später, so sieht es das Kommunalwahlrecht vor, muss ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin gewählt werden. Die Frage des Termins ist vor allem für die CDU in Osnabrück nicht unwichtig. Fraktionsvorsitzender der Union im Rat ist Fritz Brickwedde, seit 1991 im Hauptberuf Generalsekretär der in Osnabrück residierenden Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) und damit ein politisches Schwergewicht weit über die Stadtgrenzen hinaus.

Wahlrecht setzt Altersgrenze für Kandidaten

Viele Christdemokraten können sich Brickwedde als ihren neuen OB vorstellen. Und auch er selbst würde eine Kandidatur wohl nicht ablehnen. Brickweddes Problem: Er wird am 23. Juli 65 Jahre alt. Und das Wahlrecht setzt für Kandidaten hier eine Altersgrenze. Die OB-Wahl in Osnabrück müsste also vor Brickweddes Geburtstag stattfinden, wenn dieser eine Chance bekommen soll. Das wissen natürlich SPD und Grüne, die im Osnabrücker Rathaus die Mehrheit haben.

Brickwedde selbst gibt sich zurückhaltend: „Wir haben die Personaldiskussion in der CDU noch gar nicht begonnen.“ Zusammen mit seiner Partei aber will er im Rat Tempo machen. „Wir möchten möglichst schnell wählen, damit das Rathaus handlungsfähig bleibt“, erklärt CDU-Kreischef Burkhard Jasper. Immerhin verlässt neben Pistorius bald auch Stadtbaurat Wolfgang Griesert die Stadtverwaltung. Bereits am 5. Februar möchte die Union eine Entscheidung des Stadtrats, damit am 23. Juni ein neuer OB gewählt werden kann.

SPD und Grüne setzen auf Zeit

Doch die Chancen, dass dieser Plan aufgeht, stehen schlecht. SPD und Grüne spielen auf Zeit. Gemeinsam sprechen sie sich dafür aus, zunächst die rot-grünen Koalitionsverhandlungen und die Wahl der neuen Landesregierung abzuwarten. Denn auch eine OB-Wahl nach Ablauf der Sechs-Monats-Frist ist möglich, wenn diese zusammen mit der Bundestagswahl im September abgehalten wird. Frank Henning, SPD-Fraktionschef im Rat, nennt als Argumente für eine solche Zusammenlegung eine voraussichtlich höhere Wahlbeteiligung und die niedrigeren Kosten. Außerdem möchten SPD und Grüne am liebsten, dass wieder die Stichwahl möglich ist. Dazu bedarf es einer Änderung der Kommunalverfassung durch den Landtag. Und die braucht Zeit, ebenso wie die gemeinsame Kandidatensuche von Rot-Grün in Osnabrück.

Letztlich werden SPD und Grüne mit ihrer Mehrheit im Rat über den Wahltermin entscheiden. Die CDU gibt sich angesichts dieser Tatsache gelassen. „Wir haben mehrere Kandidaten“, sagt Kreisvorsitzender Jasper. Beobachter nennen den derzeitigen Stadtbaurat Griesert und die junge Ratsfrau Katharina Pötter. Andere haben den Blick längst nach Hannover gewendet. Dort wird demnächst Christine Hawighorst als Chefin der Staatskanzlei ihren Schreibtisch räumen. Ihren Wohnsitz hat die 49-jährige Christdemokratin seit vielen Jahren direkt vor den Toren Osnabrücks.

Bernhard Remmers

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