Historischer Beschluss

Osterode und Göttingen werden zu einem Landkreis

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Foto: Die Natur im Harz ist zu jeder Jahreszeit wunderschön. Der Landkreis Osterode am Harz dagegen gilt als grauester Fleck in Niedersachsne. Das soll sich jetzt ändern.

Osterode - Freiwillig finden Osterode und Göttingen zu einem Landkreis zusammen – das ist bundesweit einmalig.

Die Natur im Harz ist grün und wunderschön. Der Landkreis Osterode am Harz aber gilt - demographisch gesehen - als der graueste Fleck in ganz Norddeutschland: In keiner Gegend leben so viele alte Menschen wie hier – und in keiner anderen Gegend geht es so steil bergab mit der Einwohnerzahl.

Am Montagabend haben die Verantwortlichen im Kreistag eine bittere, aber notwendige Konsequenz gezogen: Der Kreis löst sich auf und fusioniert mit dem benachbarten Göttingen. Anders, so hieß es, könne sich Osterode keine kompetente Kreisverwaltung mehr leisten.

Das ist ein historisches Ereignis: Im Unterschied zu vielen anderen Regionen in Deutschland geschieht der Zusammenschluss der beiden Landkreise nicht auf äußeren Druck oder wegen einer gesetzlichen Vorgabe, sondern freiwillig – die Kommunalpolitiker haben jahrelang sondiert und verhandelt, nach etlichen Debatten ist das Konzept jetzt fertig. Die rot-grüne Mehrheit im Göttinger Kreistag hat vergangene Woche ihre Zustimmung gegeben. Am Montag tagten die Osteroder, auf Antrag der rot-grünen Mehrheit wurde geheim abgestimmt. Mit 23 gegen eine Stimme wurde die Fusion beschlossen. Wenn nun noch das Innenministerium dieses Votum absegnet, schließen sich beide Kreise endgültig bis zum 1. November 2016 zusammen. Bis dahin werden die Verwaltungen von Osterode und Göttingen bereits schrittweise miteinander verzahnt.Eine freiwillige Vereinigung auf Wunsch der Beteiligten? Das überrascht. Bundesweit sind die Länder gezwungen, die Kreisverwaltungen an die zurückgehende Einwohnerzahl anzupassen. Doch die Initiative geht zumeist vom Land aus, und die entsprechenden Gesetze werden sehr häufig gerichtlich angefochten.

Niedersachsen hatte das bei seiner letzten Kreisreform, die schon 35 Jahre zurückliegt, auch erlebt. Damals zogen Demonstranten mit schwarzen Särgen und mit Fackeln nach Hannover, um das Ende ihrer alten Kreis-Selbstständigkeit zu betrauern.

Im Fall von Osterode und Göttingen nun soll alles anders sein. Das Thema entwickelte sich von unten, wenn auch nicht ganz ohne sanften Druck. Die alte Landesregierung unter Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte mit einer „Hochzeitsprämie“ gelockt: 75 Prozent der alten Schulden übernimmt das Land, wenn die Kommunen bis Ende März 2013 entsprechende Beschlüsse fassen. Auf Gemeindeebene sind weitere Fusionsverträge schon geschlossen worden, vornehmlich aber zwischen kleineren Samtgemeinden. Auf Kreisebene bleiben Osterode und Göttingen bislang die einzigen – und ihnen winken 77 Millionen Euro vom Land. Auch wenn Rot-Grün den Schünemannschen Angeboten früher skeptisch bis ablehnend gegenüberstand, wird der neue Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Prämie auszahlen: Die Landesregierung steht im Wort.

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