Nach Warnung vor Islamisten

Polizei setzt Verdächtige in Bremen fest

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Foto: Die Bremer Polizei hat nach einer Warnung vor gewaltbereiten Islamisten ein Kulturzentrum durchsucht.

Bremen - Nach einer Warnung vor gewaltbereiten Islamisten hat die Bremer Polizei mehrere Menschen festgesetzt und einen Verdächtigen vorläufig festgenommen. Beamten durchsuchten auch ein islamisches Kulturzentrum. Am Morgen hatte ein Hinweis auf eine mögliche Gefährdungslage einen Großeinsatz ausgelöst.

Nach einer Warnung vor gewaltbereiten Islamisten kommt Bremen nicht zur Ruhe. In der Nacht zum Sonntag war der Polizeieinsatz noch in vollem Gange. Im Laufe des Sonnabends hatten die Beamten einen Verdächtigen festgenommen. Zudem seien mehrere Menschen inGewahrsam, sagte ein Sprecher am Sonntagmorgen.

Am Sonnabendmorgen hatte die Polizei mitgeteilt, dass eine erhöhte Gefahr durch Extremisten bestehe, und die Sicherheitsvorkehrungen in der Hansestadt massiv erhöht. Seit Freitagabend gebe es dazu Hinweise der Polizei, des Verfassungsschutzes sowie einer Bundesbehörde.

Den Samstag über verstärkte die Bremer Polizei ihre Präsenz. Man habe "ein Sicherheitsnetz über die Bremer Innenstadt", hieß es. Beamte mit Maschinenpistolen und Schusswesten patrouillierten auf dem Marktplatz. Rund um die Bürgerschaft, das Rathaus und den Dom waren Polizeibusse zu sehen. Auch die jüdische Gemeinde in der Schwachhauser Heerstraße wurde schwer bewacht. „So ein Aufgebot mit schweren Waffen haben wir in Bremen noch nie gehabt“, sagte einer der Polizsten. Später wurde ein Islamisches Kulturzentrum und eine Wohnung durchsucht.

Von den Menschen, die in Gewahrsam genommen wurden, drohe Gefahr, hieß es. Der vorläufig Festgenommene stehe unter Verdacht, eine Straftat begangen zu haben. „Das sind auf jeden Fall Leute, die mit der Gefährdungslage durch islamistische Gewalttäter in Bremen zu tun haben“, hieß es weiter.

Bremen gilt als eine Hochburg radikaler Islamisten. Zuletzt wurden nach Angaben von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) rund 360 Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ZDF berichtete, dass die Gefährdung inBremen inZusammenhang mit Schusswaffen stehen soll. Die Bremer Polizei machte dazu zunächst keine Angaben.

Die Bremer Bürger reagierten gelassen auf das Polizeiaufgebot und die Warnung durch die Behörden, Fußgängerzone und Markt waren voll mit Passanten. Immer wieder fragten Passanten die Uniformierten, was los sei. Die Antwort war geeignet, Angst zu verbreiten, doch die meisten Menschen in der Hansestadt blieben gelassen. „Ich wollte erst gar nicht kommen“, sagte eine ältere Dame. Von der Warnung vor einer möglichen islamistischen Bedrohung hatte sie am Morgen gehört. Angst mache ihr der zunehmende Terrorismus in Europa schon. Aber: „Ich dränge das weg.“

Bundesligaspiel von Werder findet statt

Ein Basketballspiel in der Bremer ÖVB-Arena zwischen den Bundesligisten Eisbären Bremerhaven und den EWE Baskets Oldenburg fand am Samstagabend wie geplant statt. Auch das Fußballbundesliga-Nordduell zwischen Werder Bremen und dem VfL Wolfsburg am Sonntag soll nicht ausfallen. "Derzeit ist nicht an eine Absage gedacht", sagte Werder-Geschäftsführer Thomas Eichin. Der Verein halte Kontakt zum Einsatzlagezentrum der Polizei. Zum Nord-Duell werden mehr als 40.000 Besucher im Weserstadion erwartet.

Keine neuen Erkenntnisse zur „Schoduvel“-Absage

Zuletzt hatte eine Terrorwarnung zur kurzfristigen Absage des Karnevalsumzugs in Braunschweig geführt. Zwei Wochen nach der Absage sind die Hintergründe der zugrunde liegenden Terrorwarnung allerdings noch nicht geklärt. Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft ermitteln "gegen unbekannt", bisher haben sie keine konkreten Ergebnisse vorgelegt. Momentan werten die Ermittler nach eigenen Angaben elektronische Daten aus. "Das ist etwas aufwendiger", sagte dieSprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover, Kathrin Söfker. Der "Schoduvel" sollte eigentlich am 15. Februar durchBraunschweig ziehen. Wegen einer Terrorwarnung wurde er aber kurzfristig abgesagt. 250000 Zuschauer waren erwartet worden.

Vor Bedrohungen durch islamistischen Terror warnen die Sicherheitsbehörden in Deutschland häufiger. Neben Warnung für Braunschweig gab es auch entsprechende Hinweise für Dresden. Dort hatte die Polizei am 19. Januar die Pegida-Demonstration und alle anderen Kundgebungen verboten. Auch hier sah sie eine konkrete Gefahr. Eine offizielle Terrorwarnung, verbunden mit deutlich verschärften Sicherheitsvorkehrungen, gab es laut Bundesinnenministerium aber bisher erst einmal nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA. Dies war im Jahr 2010.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im November 2010 vor einem Terroranschlag gewarnt. Er sagte damals, es gebe "relevante Sachverhalte". Die Sicherheitsvorkehrungen wurden bundesweit an Bahnhöfen, Flughäfen und Landesgrenzen erhöht. Die Polizei sperrte wenige Tage später für längere Zeit Kuppel und Dachterrasse des Reichstagsgebäudes - es gab Hinweise, dass islamistische Terroristen unter anderem einen Angriff auf das Haus planen könnten.

Die radikale Islamistenszene in Bremen

Bremen gilt als eine Hochburg radikaler Islamisten. Nach Angaben von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wurden zuletzt rund 360 Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Mindestens 16 Islamisten aus Bremen sind nach Syrien gereist, um dort zu kämpfen, so die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden. Vier sollen bereits wieder zurückgekehrt sein, zwei starben offenbar bei Kämpfen. Die beobachteten Salafisten verkehrten bislang hauptsächlich in zwei Vereinen. Im Visier der Behörden stand lange Zeit vor allem der "Kultur- und Familienverein" (KuF), der in Bremen-Gröpelingen eine Moschee betrieb. Fast alle der nach Syrien ausgereisten Islamisten sollen dort verkehrt haben. Der Verein stand im Verdacht, gezielt junge Menschen anzuwerben. Im Dezember 2014 wurde er von Innensenator Mäurer verboten.

In der Moschee wurde nach Informationen der Sicherheitsbehörden eine äußerst radikale Form des Salafismus gelehrt. 2011 verurteilte das Oberlandesgericht in München zwei KuF-Gründungsmitglieder wegen Werbens für das Terrornetzwerk Al-Kaida sowie ihr nahestehende terroristische Organisationen. Einer der beiden Angeklagten wurde zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er nach Überzeugung des Gerichts in ein Al-Kaida-Ausbildungslager nach Afghanistan reisen wollte. Im April 2014 beschlagnahmte die Polizei in Bremen die Reisepässe von sieben mutmaßlichen Salafisten und erteilte ihnen Ausreiseverbote. Bei Hausdurchsuchungen wurden Gas- und Schreckschusspistolen, ein Elektroschocker sowie Handys und Computer sichergestellt.

dpa/frs/epd

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