JVA Wolfenbüttel

Untersuchungsgefängnis wurde zur Folterzone

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Foto: Ein jugendlicher Häftling ist nach Aussagen von Niedersachsens Justizministerin in der Justizvollzugsanstalt möglicherweise misshandelt worden.

Hannover - Ein jugendlicher Häftling ist während seiner Untersuchungshaft in einer niedersächsischen Justizvollzugsanstalt möglicherweise mehrfach von sechs Mithäftlingen sexuell genötigt und körperlich misshandelt worden.

Mit 21 Haftplätzen für jugendliche Untersuchungshäftlinge sollte die JVA in Braunschweig eigentlich ein übersichtlicher Knast sein. Doch einem 17-jährigen Jugendlichen, der seit Mai dort in Untersuchungshaft saß, muss das kleine, alte Gefängnis in der Innenstadt zur Folterzone geworden sein. Vom Juni bis zum Juli, also zwei Monate lang, soll der junge Mann von anderen Mithäftlingen gequält, gedemütigt und vergewaltigt worden sein. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) zeigte sich auf einer spontan einberufenen Pressekonferenz am Donnerstag sehr erschüttert. „Nach meiner vorläufigen Einschätzung der Lage wiegen die Vorwürfe – sollten sie sich bestätigen, wofür nach Beurteilung durch die Polizei Überwiegendes spricht – sehr schwer.“

Erst am Montag dieser Woche hat der junge Mann, so die Justizministerin, sein Martyrium offenbart – gegenüber einer Anstaltspsychologin. Er warf anderen Mitgefangenen körperliche Misshandlungen und sexuelle Nötigungen vor. Nähere Details zu den „Vorkommnissen“ wollte die Ministerin, die wegen der behaupteten Verbrechen in der JVA ihren Sommerurlaub abbrach, nicht mitteilen. Sie sind auch widerwärtig: So sollen die anderen Jugendlichen den Mitgefangenen anal mit einem Besenstiel traktiert, ihn mit Kotbeuteln geschlagen und die Exkremente anschließend in seinem Bett verteilt haben. Die Mitgefangenen sollen ihr Opfer auch zu oralem Sex gezwungen haben, heißt es. „Die erhobenen Vorwürfe erschüttern mich sehr“, sagte die Justizministerin. Man habe es mit einer schwierigen und in relavanten Teilen gewaltgeneigten Klientel im Strafvollzug wie auch in der Untersuchungshaft zu tun. „Dies können wir nicht ändern. Wir müssen allerdings dieser Kultur der Gewalt vonseiten des Vollzugs eine Kultur der Ächtung von Gewalt entgegensetzen“, meinte die Ministerin in der sehr kurzen Pressekonferenz.

Niewisch-Lennartz muss die Frage klären, wie solche Gewaltexzesse unter den Augen des Wachpersonals stattfinden konnten. Das fragen sich auch die Mitglieder des zuständigen Landtagsausschusses. „Wie kann es passieren, dass ein Jugendlicher über Monate so drangsaliert wird, warum hat man nichts bemerkt?“, fragt der CDU-Abgeordnete Heinz Rolves, der wie seine Kollegen bereits am Dienstagabend über die „Vorkommnisse“ informiert wurde. Als „eine Tat, die aus dem Rahmen springt“, bewertet Marco Brunotte (SPD) die Vorfälle, bescheinigt der Ministerin aber, „schnell und hoch sensibilisiert“ auf die schrecklichen Nachrichten aus Braunschweig reagiert zu haben. „Wir müssen prüfen, inwieweit das Frühwarnsystem in den Justizvollzugsanstalten verbessert werden kann“, meint der Grüne Belit Onay, der wie die anderen „lückenlose Aufklärung“ verlangt. Nur Marco Genthe von der FDP mag sich dem Lob für die Ministerin nicht anschließen. Er kritisiert sie dafür, den Fall zu früh „auf die politische Bühne gezerrt“ zu haben. Für das mutmaßliche Opfer sei das nicht hilfreich.

Gewalt hinter Gittern sei ein seit Längerem bekanntes Thema, betonen viele der fachkundigen Abgeordneten. Nach einer jüngeren Studie des hannoverschen Kriminologen Christian Pfeiffer wird in deutschen Gefängnissen jeder Vierte Opfer von Gewalt – und meist würden die Verbrechen hinter Gittern überhaupt nicht angezeigt.

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