Oliver Junk sieht noch Kapazitäten

Warum Goslars ob um Flüchtlinge wirbt

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Goslar - Während Großstädte wie Hannover kaum noch Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge haben, zeigt sich das vom Bevölkerungsrückgang gebeutelte Goslar offen, mehr Menschen in der Stadt aufzunehmen. Im ganzen Harz gebe es noch Kapazitäten, sagte Oberbürgermeister Oliver Junk (CDU).

„Der Berg ruft“ – nach einem Motto von Luis Trenker heißt die neue Veranstaltungsreihe, mit der Goslars Oberbürgermeister Oliver Junk (CDU) Interesse für seine von Stadtflucht geprägte Kommune wecken will. Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe hatte der 38-jährige Kommunalpolitiker die Politveteranen Jürgen Trittin und Peter Gauweiler in das ehemalige Erzbergwerk Rammelsberg geladen. In der Hoffnung, dass im Minenmuseum die Geister aufeinanderprallen. Doch den ungewöhnlichsten Ruf sandte der Oberbürgermeister selbst in seiner kurzen Eröffnungsrede vom Rammelsberg: Statt Flüchtlinge nach Göttingen oder Braunschweig zu schicken, sollte das Land den Menschen den Weg nach Goslar weisen. „Bei uns stehen viele Hotels und Pensionen leer, während im wenige Kilometer entfernten Göttingen Platznot herrscht.“ Der Innenminister sollte nicht nach feststehenden Verteilungsquoten schielen, sondern vor Ort ausloten, wo Menschen untergebracht werden könnten. „Goslar hat in zehn Jahren 4000 Einwohner verloren. Mein Fazit: Wir überleben nur durch Zuwanderung. Also: Migration tut gut.“

Da rauschte Beifall auf in der Waschkaue des Rammelsberges, wo sich früher die Bergarbeiter duschten und nach der Grubenfahrt umzogen. Auch Trittin, der noch vor zwanzig Jahren von Konservativen heftig gescholten wurde, wenn er als niedersächsischer Minister zu mehr Fremdenfreundlichkeit aufrief, zog erstaunt die Augenbrauen hoch. Denn hier warb ein gestandener Konservativer für seine Sache. Junk bezeichnete die Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen ohnehin als eine „Bürgerpflicht“. Aber auch ohne Flüchtlinge brauche die Region Zuzügler, um wirtschaftlich auf lange Sicht zu bestehen: Bezogen auf die Einwohnerzahl Goslars (knapp 135 000 leben im Landkreis) seien die dieses Jahr erwarteten knapp 300 Flüchtlinge ohnehin fast nichts, zumal die Harz- und frühere Bergmannsstadt seit Jahrzehnten eine „Willkommenskultur“ lebe, während in Städten wie Köln oder Hannover demonstriert werde. „Wir haben im Gegensatz zu anderen noch Kapazitäten.“

Noch bevor der medienerprobte Oberbürgermeister seine Rede hielt, hatte er das Manuskript an die Deutsche Presse-Agentur gegeben. Am Tag darauf freute er sich königlich, wie der Stein, den er vom Rammelsberg ins Wasser geworfen hatte, immer größere Kreise zog. Städtetags-Geschäftsführer Heiger Scholz gratulierte. „Wenn einige Städte so etwas freiwillig machen, dann entlastet das natürlich alle anderen.“ Rechtlich sei es möglich, einer benachbarten Stadt Flüchtlinge abzunehmen, meinte der Mann vom Städtetag: „Der Goslarsche Oberbürgermeister muss natürlich schauen, wie er das in seiner eigenen Bevölkerung durchsetzen kann.“ Jan-Christoph Oetjen von der niedersächsische FDP im Landtag erklärte postwendend: „Über so einen Vorschlag freuen wir uns sehr.“ Er empfahl dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD), sich des Vorschlages aus Goslar anzunehmen. Der ließ sein Ministerium etwas schmallippig erklären, „vom Grundsatz“ sei der Vorschlag aus Goslar „interessant“. Er bedürfe jedoch zunächst einer grundsätzlichen Klärung, „insbesondere der sich daraus ergebenden rechtlichen und praktischen Fragen“.

Junk selbst muss auch noch einiges klären, will er den Beweis antreten, dass Goslar wirklich zu einem Dorado für Migranten werden könnte. Genaue Kenntnisse, wie viel Kapazitäten man bieten könne, habe er noch nicht. Er müsse jetzt mit dem Landkreis reden, auch mit der Wohnungswirtschaft. „Ich wollte erst einmal einen Anstoß setzen – das scheint gelungen.“

Auf Marketing versteht sich der in Frankfurt geborene Jurist. Nach seinem Studium in Bayern kam er vor gut drei Jahren als CSU-Mann nach Goslar – und ließ sich als „Mini-Seehofer“ feiern. Junk selbst hat seinen Beitrag zum demografischen Problem mannhaft geleistet. Zwei seiner vier Töchter sind in Goslar geboren: „Dagegen ist alles, was ich im Rathaus mache, von großer Leichtigkeit.“

Die vom niedersächsischen Innenministerium für Dezember angekündigte Erhöhung der Flüchtlingszuweisungen bereitet vielen Kommunen im Land große Sorgen. Ohnehin bestehende Probleme bei der Suche nach geeignetem Wohnraum, hohe Zusatzkosten und zu kurzfristige Verteilungen würden deutlich verschärft, heißt es etwa aus den Städten Oldenburg, Hannover, Göttingen, Osnabrück und Lüneburg. Auch zahlreiche Landkreise betonten, die bisherigen Kontingente kaum noch bewältigen zu können. Doch es gibt auch noch freie Kapazitäten - etwa in den Städten Hameln, Goslar und Cuxhaven.

Wegen der wachsenden Zahl von Flüchtlingen in Deutschland müssen auch die niedersächsischen Kommunen künftig mehr Menschen aufnehmen. Das Innenministerium will noch im Dezember die Aufnahmequoten für alle Kommunen und kreisfreien Städte neu festsetzen. Mit Blick auf die weltweiten Krisenherde hat auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) inzwischen seine Prognose zu den Flüchtlingszahlen angepasst.

Insbesondere in den nächsten Monaten rechne das BAMF mit einem Zugang von monatlich 25.000 Kindern, Frauen und Männern, die in der Bundesrepublik Asyl suchen würden. Das BAMF rechnet 2015 zudem mit 230.000 Asylanträgen. Für Niedersachsen bedeutete dies 18.800 Asylerstanträge und 2800 Asylfolgeanträge.

lni

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