Politik – Archiv

Gauck will neue Außenpolitik

Gauck will neue Außenpolitik

München - Bundespräsident Joachim Gauck fordert eine neue Rolle Deutschlands in der Welt. „Früher, entschiedener und substantieller“ solle sich Deutschland künftig engagieren, wenn es darum gehe, weltweit Konflikte zu verhindern.
Gauck will neue Außenpolitik
Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

München - Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Nun hält er in München eine Rede zur Cybersicherheit.
Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Am Freitag hat er bei der Sicherheitskonferenz in München eine Rede zur Cybersicherheit gehalten.
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

Kiew - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat auf die internationale Kritik reagiert. Der Staatschef hat die umstrittenen repressiven Gesetze zurückgenommen.
Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

Kiew - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat die international umstrittenen Gesetze zur Einschränkung demokratischer Freiheiten zurückgenommen. Der Staatschef habe ein entsprechendes Gesetzespaket unterzeichnet, teilte die …
Janukowitsch nimmt repressive Gesetze zurück

SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

München - Abgeschirmt und streng bewacht von der Polizei beginnt am Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz. Bundespräsident Joachim Gauck eröffnete sie mit einer Grundsatzrede.
SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

Schwesig verzichtet auf Extremismus-Klausel

Berlin - Viele Verbände, die sich gegen Rechts engagieren, empfanden die Extremismus-Klausel der damaligen Familienministerin Schröder als arge Misstrauensbekundung.
Schwesig verzichtet auf Extremismus-Klausel

Syrien-Friedensgespräche ohne Ergebnis

Genf - Die syrischen Bürgerkriegsgegner haben ihre Verhandlungen in Genf ohne konkrete Vereinbarungen für einen Weg zum Frieden beendet. Die Kluft zwischen der Regierung in Damaskus und der Opposition ist weiterhin sehr groß.
Syrien-Friedensgespräche ohne Ergebnis

Kerry: Alle Chemiewaffen Assads müssen weg

Berlin  - Die USA haben Syriens Machthaber Baschar al-Assad mit Nachdruck zur vollständigen Vernichtung seiner Chemiewaffen-Bestände aufgefordert.
Kerry: Alle Chemiewaffen Assads müssen weg

Kerry: "Wollen Jahr der Erneuerung"

Berlin - US-Außenminister Kerry schlägt bei seinem Berlin-Besuch wie erwartet versöhnliche Töne an - auch wenn eine Entschuldigung ausbleibt.
Kerry: "Wollen Jahr der Erneuerung"

Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Brüssel - Das EU-Parlament hat Vorschläge für den Friedensnobelpreis abgegeben. Die Grünen setzen auf "Whistleblower" Edward Snowden. Die Sozialdemokraten setzen auf Catherine Ashton.  
Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Umfrage: Deutsche gegen mehr Militär-Einsätze

Berlin - Soll sich die Bundeswehr international mehr engagieren? Mit einem klaren Nein beantworten die Deutschen das in einer Umfrage. Die Geschichte Deutschlands spielt keine Rolle mehr.
Umfrage: Deutsche gegen mehr Militär-Einsätze

Ukraine: Armee warnt Janukowitsch

Kiew - Noch immer ist in der Ukraine kein Ausweg aus der Krise in Sicht. Gewalt auf den Straßen beherrschen die Nachrichten. Die Armee warnt Janukowitsch vor einer Eskalation.
Ukraine: Armee warnt Janukowitsch

Neuer Rekord bei Steuereinnahmen

Berlin - Mehr Jobs und die Kauffreude der Verbraucher bescheren Wolfgang Schäuble und dem Finanzministerium so hohe Einnahmen wie nie. Der Trend sieht weiter rosig aus.
Neuer Rekord bei Steuereinnahmen

SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

München - Die 50. Sicherheitkonferenz im Bayerischen Hof hat begonnen. Aufgrund der hochrangigen Gäste ist München im Ausnahmezustand. Rund um das Tagungszentrum ist alles abgesperrt.
SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

Kerry erstmals seit NSA-Affäre in Berlin

Berlin - Die NSA-Affäre lastet auf den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Nun besucht US-Außenminister Kerry Berlin. Gefordert wird deutliche Kritik am US-Vorgehen – übertrieben werden darf dabei nach Ansicht einiger Politiker aber nicht.
Kerry erstmals seit NSA-Affäre in Berlin

SPD-Politker fordern: Partei nach links öffnen

Berlin - 2013 war eine Rot-rot-grünes Bündnis noch undenkbar. Führende SPD-Politiker wollen nun ihre Partei für die nächste Bundestagswahl auch nach links öffnen.
SPD-Politker fordern: Partei nach links öffnen

Gabriel zu Korrekturen bereit

Berlin - Bei der Energiewende fürchten viele um ihre Pfründe: Sigmar Gabriel muss sich jetzt sogar aus der eigenen SPD anhören, er betreibe Planwirtschaft. Den Ländern bietet er eine enge Kooperation an.
Gabriel zu Korrekturen bereit

Mietpreisbremse soll bald kommen

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Mietpreisbremse soll zügig kommen.
Mietpreisbremse soll bald kommen

Vorratsdatenspeicherung: SPD kompromissbereit 

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich erneut zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung bekannt. Die Sozialdemokraten zeigen sich kompromissbereit.
Vorratsdatenspeicherung: SPD kompromissbereit 

Was macht denn der UN-Chef bei der Kanzlerin?

Berlin - Was passiert denn hier? Rückenmassage? Stuhl-Streich? Nein. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erweist sich vielmehr als Gentleman gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Was macht denn der UN-Chef bei der Kanzlerin?

Ban wirbt um mehr Unterstützung für UN

Berlin - Der UN-Generalsekretär zu Besuch inDeutschland: Ban Ki Moon wirbt um mehr Unterstützung für die VereintenNationen. Die Bundesregierung will weitere UN-Institutionen in Bonn - und den Vorsitz imMenschenrechtsrat.
Ban wirbt um mehr Unterstützung für UN

Janukowitsch räumt erstmals "Fehler" ein

Kiew  - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat erstmals "Fehler" in dem wochenlangen Machtkampf mit der Opposition eingestanden. Der internationale Druck auf die Machthaber in Kiew nimmt zu.
Janukowitsch räumt erstmals "Fehler" ein