De Maizière will Polizeistreife im Internet

„Bitte verlassen Sie dieses Forum"

+
Foto: Innenminister Thomas de Maizière gefällt der Ton im Internet nicht.

Köln - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will zur Terrorabwehr „Polizeistreifen" in offenen Internetforen einsetzen. Wenn Verbrecher solche Plattformen nutzten, um sich zum Terror zu verabreden, müsse sich der Rechtsstaat wehren, sagte de Maizière am Mittwoch beim CDU-Parteitag in Köln.

Für den Innenminister ist das Internet nicht in jeder Hinsicht ein Fortschritt der Zivilisation. Wenn Verbrecher solche Plattformen nutzten, um sich zum Terror zu verabreden, müsse sich der Rechtsstaat wehren, sagte de Maizière. Auch in geschlossenen Foren müsse man gegen Kriminelle vorgehen, dafür aber „andere Wege" finden.

Einige Bundesländer sind in diesem Bereich aktiv, andere weniger. So gibt es Facebook- und Twitter-Accounts, bei denen die Polizei Internetnutzer um Hinweise bei der Verbrechensaufklärung bittet. De Maizière beklagte Respektlosigkeit im Internet, die durch die Möglichkeit der anonymen Kritik gefördert werde. Er verwies darauf, dass Zeitungen keine anonymen Leserbriefe druckten. Anonymität im Internet sei da kein Fortschritt der Zivilisation. „Wenn wir uns begegnen und uns in die Augen gucken, sind wir höflicher."

dpa

Kommentare