500.000 Wahlberechtigte

Bremen wählt am Sonntag ein neues Parlament

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Bremen - Die Wähler in Bremen können an diesem Sonntag über ein neues Parlament entscheiden. Bürgermeister Jens Böhrnsen(SPD) wird wahrscheinlich weiter regieren können. Allerdings muss sich die rot-grüne Koalition nach Umfragen auf Verluste einstellen.

Gut 500.000 Wahlberechtigte im Land Bremen sind am Sonntag aufgerufen, über die Zusammensetzung ihres Landesparlaments zu entscheiden. Die Wahl zur Bürgerschaft im kleinsten Bundesland ist nach Hamburg die zweite und letzte Landtagswahl in diesem Jahr. Seit acht Jahren wird der hoch verschuldete Stadtstaat von einer rot-grünen Koalition regiert. Beide Parteien streben eine Fortsetzung an. Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) steht seit zehn Jahren an der Spitze des Senats und ist damit aktuell der dienstälteste Regierungschef in einem Bundesland.

Nach den jüngsten Umfragen müssen sich vor allen die Grünen darauf gefasst machen, dass sie ihren Wahlerfolg von 2011 mit 22,5 Prozent nicht wiederholen können. Auch die SPD liegt in der Sonntagsfrage etwas hinter den 38,6 Prozent der letzten Wahl. Die CDU mit Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann kann mit einer leichten Erholung rechnen, nachdem sie 2011 auf 20,4 Prozent abgestürzt war.

Nach einer Analyse des Bremer Parteienforschers Lothar Probst ist trotz aller Probleme mit der Haushaltssanierung bei den Bürgern keine Wechselstimmung zu spüren. Er befürchtet ein weiteres Sinken der Wahlbeteiligung, die 2011 mit 55,5 Prozent einen Tiefstand erreicht hatte.

Böhrnsen und die anderen Spitzenkandidaten versuchen viel, um die Wähler zu mobilisieren. „Demokratie braucht Demokraten, die sich beteiligen. Demokratie ist keine Zuschauerveranstaltung“, sagt derBürgermeister.

Spannend wird vor allem, ob die FDP den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafft und wieder in die Bürgerschaft zurückkehrt. Den Umfragen zufolge wird es für die Freien Demokraten ebenso knapp wie für die Alternative für Deutschland (AfD). Die Linke kann dagegen mit einem Zuwachs zu ihren 5,6 Prozent rechnen.

Insgesamt treten elf Parteien um die 83 Sitze an, davon eine - die NPD - nur in Bremerhaven. Durch das besondere Wahlrecht hoffen gerade die kleinen Parteien und Wählervereinigungen, in den Landtag einzuziehen. Dazu muss eine Partei nur in einer der beiden Städte Bremen und Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Seit 2007 ist die Partei Bürger in Wut (BIW) über ihren Erfolg in Bremerhaven im Landtag vertreten.

Seit 2011 hat jeder Wähler fünf Stimmen, die er beliebig auf Parteien und Kandidaten verteilen kann. Bei der letzten Wahl waren 3,3 Prozent der Wahlzettel ungültig, meist weil mehr als fünf Stimmen angekreuzt wurden.

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