Proteste in Frankfurt

Was ist eigentlich Blockupy?

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Blockupy ist ein linkes, banken- und kapitalismuskritisches Bündnis aus mehr als 90 Organisationen.

Frankfurt am Main - Die gewaltsamen Proteste am Rande der EZB-Eröffnungsfeier in Frankfurt überraschten in ihrem Ausmaß Polizei, Politik und sogar Experten der Szene. Offiziell firmierte der Protest unter dem Namen Blockupy – doch wer oder was ist das eigentlich?

Blockupy ist ein linkes, banken- und kapitalismuskritisches Bündnis aus mehr als 90 Organisationen. Ziel ist es nach eigenen Angaben, gemeinsam „Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen“. Das Bündnis richtet sich gegen eine Haushaltspolitik, die vor allem einen ausgeglichenen Staatshaushalt anstrebt. Darunter sind beispielsweise Attac, einige Gewerkschaften, diePartei Die Linke, Antifa-Gruppen, die Interventionistische Linke, Jugend- und Studierendenverbände, antirassistische und feministische Gruppen, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative sowie das linksradikale und kommunistische Bündnis „...umsGanze“. Die Heterogenität der Bewegung zeigt, dass man den Namen des Bündnisses nicht mit den Krawallmachern in Frankfurt gleichsetzen sollte.

Blockupy protestiert seit 2012 am Sitz der Europäischen Zentralbank

Bei der ersten Demo des linken, bankenkritischen Blockupy-Bündnisses am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt demonstrierten im Mai 2012 rund 20.000 Menschen friedlich. Ein umstrittener Polizeikessel überschattete die Demo mit rund 10.000 Teilnehmern ein Jahr später und beschäftigt noch immer die Gerichte. Zur offiziellen Eröffnung des EZB-Neubaus am Mittwoch erwartet die Polizei mindestens 10.000 Demonstranten und gewalttätige Auseinandersetzungen. Die EZB ist wie eine Festung gesichert. Bei einem der größten Polizeieinsätze in der Geschichte der Stadt könnten bis zu 10.000 Beamte aus ganz Deutschland im Einsatz sein.

April 2012: Unter demMotto „Blockupy“ kündigen kapitalismuskritische Gruppen für das Himmelfahrtswochenende im Mai eine Blockade des Frankfurter Bankenviertels und eine Demonstration mit mehreren zehntausend Teilnehmern an. Sie wollen gegen das Krisenregime der EU protestieren. Zu den Aufrufern gehören unter anderem die Occupy-Bewegung, die vor der EZB campiert, Attac und Gewerkschaften. 19. Mai 2012: Rund 20.000 Menschen demonstrieren weitgehend friedlich gegen Bankenmacht und Sparpolitik - begleitet von einem Großaufgebot der Polizei. Viele Geschäfte und Banken schließen vorsichtshalber ihre Türen. 29. Mai 2013: Streit um Blockupy-Protesttage. Die Aktivisten dürfen bei einer weiteren Demonstration mit rund 20.000 erwarteten Teilnehmern nahe der EZB vorbeiziehen. Die Route muss nicht wie von der Stadt verlangt geändert werden, entscheiden Hessens oberste Verwaltungsrichter (VGH). 1.Juni 2013: Bei einer Demonstration von Blockupy kesselt die Polizei 1000 von 10.000 Menschen fast zehn Stunden lang ein. 45 Menschen werden festgenommen und zahlreiche verletzt, Blockupy spricht von 200 Verletzten. Der umstrittene Einsatz stößt bei Medien und im Landtag auf Kritik und beschäftigt die Justiz mit einer Reihe von Verfahren. 24. November 2013: Blockupy kündigt an, die Eröffnung des neuen Gebäudes der EZB stören zu wollen. 15. bis 25. Mai 2014: Elf Aktionstage von Blockupy unter dem Motto „Grenzenlos solidarisch - für eine Demokratie von unten!“ verlaufen ohne größere Zwischenfälle oder Beeinträchtigungen. 23. Juni 2014: Der Polizeikessel war nach einem Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts wegen der Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit rechtmäßig.22. November 2014: Nach einer Demo von 2000 bis 3000 Blockupy-Anhängern wird der EZB-Neubau mit Farbbeuteln und Steinen beworfen. Rund 80 Demonstranten waren über Bauzäune geklettert und so auf das Gelände gelangt. NeunPolizisten werden bei dem Einsatz verletzt. Etwa 20 Demonstranten bekommen Pfefferspray ab. Die Demo war der Höhepunkt eines friedlichen viertägigen Blockupy-Festivals unter dem Motto „talk dance act“ mit rund 500 Teilnehmern.

dpa

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