Teilnehmerzahlen gehen zurück

Pegida – vor dem Abgesang?

+

Dresden/Hamburg - Wie geht es weiter mit der islamkritischen Bewegung Pegida? In Dresden hat sich vor zehn Tagen Kathrin Oertel mit Mitstreitern aus dem Vereinsvorstand verabschiedet und den Aufbau einer eigenen Gruppierung angekündigt. In anderen deutschen Städten sank die Teilnehmerzahl bei den Demos derweil deutlich.

Doch, es spricht tatsächlich viel für ein nahendes Ende der Pegida-Bewegung. In Wahrheit war diese Gruppe, die sich im Namen gegen eine „Islamisierung“ wendet und bei ihren Kundgebungen immer wieder auf Politiker und Journalisten schimpft, nur in Dresden so richtig erfolgreich. Dort gingen in Spitzenzeiten mehr als 20 000 Menschen auf die Straße. Alle Ableger in anderen Städten, etwa in Leipzig, der Hagidain Hannover oder Braunschweig, blieben in ihrer Resonanz weit dahinter zurück.

Aber die Pegida in Dresden hat sich Ende Januar gespalten, und in wenigen Tagen nun müssen sich die Anhänger entscheiden. Folgen sie dem Ruf der früheren Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel, die eine neue Gruppe namens „Direkte Demokratie für Europa“ gründen will? Dann müssen sie sich am Sonntag treffen. Oder folgen sie der Ursprungsgruppe Pegida, in der immer noch der umstrittene Lutz Bachmann den Ton angibt? Dann beginnt die Kundgebung am Montag um 18.30 Uhr vor der Frauenkirche. „Zurück zu den Wurzeln“, lautet das Motto – und in den Anfängen von Pegida waren es ja auch nur einige Hundert Teilnehmer. Dann wurden es allerdings von Woche zu Woche mehr, bis schließlich die ganze Republik über Pegida sprach.

Nach der Spaltung lässt sich die Bewegung wie folgt unterscheiden: Die Gruppe um Oertel protestiert auch für eine Reform der Asyl- und Einwanderungspolitik, will aber offenbar auf den Begriff „Islamisierung“ verzichten – und damit jeden Verdacht, man habe etwas gegen Muslime, von sich streifen. Oertel besteht auch nicht auf strikter Überparteilichkeit, sie hatte einst Kontakte zur AfD geknüpft. Aber sie und ihre Mitstreiter verstanden die Dresdner Pegida nicht als Keimzelle einer bundesweiten Bewegung, sie sahen daher die Legida in Leipzig ausgesprochen kritisch – zumal der dortige Ableger deutlich dem Einfluss rechtsradikaler Gruppen ausgesetzt ist. Oertel und ihre Freunde versuchen nun mit einem eher linken Motto, der Forderung nach mehr Volksabstimmungen, Anhänger in der bürgerlichen Mitte aufzufangen. Sie peile eine „Bewegung rechts von der CDU“ an, sagte Oertel.

Die verbliebene Rumpf-Pegida um Bachmann befürwortet dagegen offenbar diese Vernetzung der Bewegungen, sie streitet weiter gegen „Islamisierung“ und hat auch keine Berührungsängste zum rechten Rand. Trotzdem wäre es voreilig, von der Teilnehmerzahl der Veranstaltungen am kommenden Sonntag und Montag auf die jeweilige politische Einstellung der Anhängerschaft zu schließen. Es ist keineswegs klar, dass die bisherigen Pegida-Fans die Unterschiede zwischen der Politik Bachmanns und Oertels genau kennen – zumal der Verein, den Oertel leitet, sich noch gar nicht konstituiert hat. Die Frage, warum gerade so viele Dresdner auf die Straße gehen, dürfte noch einige Zeit rätselhaft bleiben.

Es gibt verschiedene widersprüchliche Studien dazu, angeführt jeweils von namhaften Wissenschaftlern. Diese Untersuchungen leiden unter dem Problem, dass viele Demonstranten, die sich in Fragebögen äußern sollten, jede Auskunft verweigerten. Je nach Lesart kommt die überwiegende Zahl der Pegida-Kundgebungsteilnehmer entweder aus der bürgerlichen Mitte – oder aber sie repräsentieren den rechten Rand, die Wählerschaft von AfD und NPD. Die Wochenzeitung „Zeit“ hat jetzt untersucht, wie sich die Pegida-Anhänger auf Facebook verhalten – jenem Medium, das vorrangig zur ­Verbreitung der Pegida-Botschaften genutzt wird. Demnach sind die Anhänger politisch eher rechts eingestellt, männlich, sie interessieren sich für Fußball, Autos, Sex, Actionfilme und den Komiker Mario Barth.

Landeszentrale korrigiert sich

Zweifel an eigener Rolle: Die sächsische Landeszentrale für politische Bildung hat rückblickend Fehler im Umgang mit der Pegida-Bewegung eingeräumt. Direktor Frank Richter zeigte sich skeptisch rund drei Wochen nach einer umstrittenen Pressekonferenz von Pegida in den Räumen der Dresdner Landeszentrale. Er gebe seinen Kritikern darin recht, dass er „auch den Gegendemonstranten noch am selben Tag ein Podium“ hätte geben sollen, sagte Richter der „Freien Presse“. „An diese Möglichkeit habe ich einfach nicht gedacht. Die Zeit, in der ich zu entscheiden hatte, war sehr kurz“, erklärte er. Es sei darum gegangen, nach einer Morddrohung gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmann die Absage der Demonstration zu verbreiten und Krawalle zu verhindern.

Richter geht davon aus, dass die anti-islamische Pegida nicht so schnell verschwinden wird. Zwar könne es weniger Demonstrationen geben, „aber die Probleme bleiben“. Zudem sehe er einen erheblichen Bedarf an politischer Bildung in der Bevölkerung: „Wir haben bei manchen Veranstaltungen in einen Abgrund des Nichtwissens geschaut.“Im ostfriesischen Emden planen 40 Organisationen für Dienstag eine gemeinsame Demonstration „für ein friedliches Miteinander“.

Kommentare