Medienberichte

CDU plant Rechtsanspruch auf schnelles Internet

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Berlin - Einen Rechtsanspruch auf eine schnelle Internetverbindung will die CDU laut einem Medienbericht einführen. Das wolle die zuständige Programmkommission der Partei vorschlagen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung".

In dem Bericht der Kommission heiße es, die CDU werde "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten".

Würde der Vorschlag umgesetzt, dann hätten alle Menschen und Unternehmen in Deutschland das Recht auf einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Dieses Tempo wollen CDU, CSU und SPD bis 2018 in ganz Deutschland erreichen. Einen rechtlichen Anspruch darauf haben sie bislang allerdings nicht vereinbart. Gäbe es diesen Rechtsanspruch, könnten Verbraucher klagen, wenn sie nicht schnell genug surfen können.

Das größte Problem beim flächendeckenden Breitbandausbau sind die enormen Kosten. Im Bericht der CDU-Kommission heißt es: "Wir wissen, dass der flächendeckende Netzausbau ein ambitioniertes Ziel ist."

dpa

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