Rechtskonservative

AfD profitiert nicht von der Pegida-Krise

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Die Bewegung zerbröselt offenbar: Die in Dresden entstandene Pegida hat sich gespalten.

Berlin - Die AfD hat sich näher an die Pegida-Bewegung herangekuschelt als alle anderen Parteien. Was bedeutet der Abstieg von Pegida jetzt für die rechtskonservative Partei?

Mit der Pegida geht es bergab. Dass die Anti-Islam-Bewegung in absehbarer Zukunft noch einmal in einer deutschen Stadt 20 000 Menschen auf die Straße bringen wird, erwartet kaum jemand. Die Alternative für Deutschland (AfD), die schon früh auf Tuchfühlung zu der Protestbewegung ging, beobachtet den Abstieg der Pegida und ihrer Ableger in anderen Städten mit gemischten Gefühlen. Vor allem in den östlichen AfD-Landesverbänden ist man enttäuscht, dass die Bewegung nach der Kontroverse um ausländerfeindliche Äußerungen und ein Hitler-Selfie von Pegida-Gründer Lutz Bachmann jetzt wohl auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit ist.

„Natürlich hat Herr Bachmann die Bewegung kaputtgemacht“, klagt Alexander Gauland, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Potsdamer Landtag. „In meinem Landesverband gab es große Sympathie für Pegida“, erklärt Gauland, der die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ noch im Januar als „natürliche Verbündete“ der AfD bezeichnet hatte. Vielleicht schwingt etwas Enttäuschung darüber mit, dass Kathrin Oertel, früher im Organisationsteam von Pegida, für ihre neue „Bewegung für direkte Demokratie für Europa“ in Dresden nur 500 Anhänger gefunden hat. Oertel hält Gauland für salonfähiger als den Flügel um den vorbestraften Bachmann.

Der AfD ist es nicht gelungen, die Unzufriedenen einzusammeln, die Bachmann, Oertel & Co. mobilisiert hatten. „Die Zahl der Eintritte in die AfD ist zwar zuletzt wieder gestiegen, das hat aber nichts mit Pegida zu tun, sondern damit, dass wir als junge Partei auf unserem Bremer Parteitag Ende Januar ein gutes Stück vorangekommen sind“, sagt die Co-Vorsitzende und sächsische AfD-Chefin Frauke Petry. Ein Teil der Pegida-Demonstranten gehörte ohnehin von Anfang an zur AfD. Achim Exner, der bei der Organisation der Pegida-Demos half, und dem Oertel-Flügel zugerechnet wurde, ist sogar AfD-Kreisvorstand in Dresden. Auch Petry, die im Januar nach einem Treffen mit dem Pegida-Organisationsteam inhaltliche Schnittmengen zwischen ihrer Partei und der Bewegung festgestellt hatte, glaubt heute nicht mehr, dass die Pegida-Bewegung noch einmal eine größere Menge Menschen auf die Straße bringen kann. Sie sagt: „Ich halte es aber durchaus für möglich, dass es in Dresden zu anderen Themen künftig wieder größere Demonstrationen geben wird, denn so sind sie einfach, die Dresdner.“

Einige AfD-ler werten den Niedergang von Pegida als Beweis dafür, dass sich Gauland und Petry mit ihrem Pro-Pegida-Kurs vergaloppiert hatten. Zu ihnen gehört auch der Bundesvorsitzende Bernd Lucke, er fühlt sich in seiner von Anfang an zögerlichen Haltung gegenüber Pegida bestätigt. Gauland mag sich aber von Lucke, der wohl ab Jahresende alleiniger Parteivorsitzender sein wird, nicht schon wieder öffentlich abkanzeln lassen. Bei einer Pressekonferenz zum Einzug der AfD in die Hamburger Bürgerschaft erklärte Gauland an diesem Montag in Berlin: „Ich bin stolz darauf, dass die AfD die erste Partei gewesen ist, die diese Bürgerbewegung ernst nahm.“

Das beruht wohl auch auf Gegenseitigkeit. Nicht nur Oertels neue Bewegung für direkt Demokratie bedient sich fleißig aus dem Ideen-Baukasten der AfD. Auch die Alt-Pegida-Truppe um Bachmann hat jetzt neue Thesen zur Renten- und Familienpolitik und zum Steuersystem angekündigt. Das sind - es mag ein Zufall sein - 1:1 die Themen, über die beim AfD-Parteitag in Bremen diskutiert worden war.

Von Anne-Beatrice Clasmann

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