Absolute Mehrheit für den Premier

Der Triumphzug des David Cameron

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Foto: Besser hätte die Wahl für David Cameron kaum laufen können.

London - Noch kurz vor der Wahl war ihm mangelnder Esprit im Wahlkampf vorgeworfen worden. Doch am Freitag wurde die britische Parlamentswahl 2015 zum Triumphzug des David Cameron.

Zwei Tage vor dem Wahltermin hat David Cameron noch dreingeschaut wie ein geprügelter Hund. „Was soll ich denn noch machen?“, hatte er resigniert gefragt, als ihm wieder einmal mangelnder Esprit im Wahlkampf vorgeworfen wurde.

Dann kam der Freitag. Und die britische Parlamentswahl 2015 sollte zum Triumphzug des David Cameron werden. Es war ein langes Warten, bis die am Donnerstag in 650 Wahlbezirken abgegebenen Stimmen so weit ausgezählt waren, dass der Wahlleiter verkünden konnte: Die Konservativen haben die absolute Mehrheit im Unterhaus errungen.

Trotz massiver Kritik baut Cameron seine Mehrheit aus

Das Projekt „Re­election“, die Wiederwahl David Camerons zum Premierminister, war gelungen. Mehr noch: Seit Jahren stand er in der Kritik, unter anderem wegen massiver Kürzungen im Sozialbereich und wegen immer längerer Wartezeiten beim staatlichen Gesundheitsdienst NHS. Und nun baute er seine Mehrheit sogar noch aus.

Fünf Jahre seines politischen Lebens hat Cameron alles andere dem einen Ziel der Wiederwahl untergeordnet. Gemessen daran hat der 48-jährige Tory alles richtig gemacht - und die Meinungsforscher, die noch am Donnerstag allesamt seine Ablösung vorausgesagt hatten, lagen falsch. Schnell beeilte sich der Dachverband der Meinungsforschungsinstitute, eine Untersuchung der Erhebungsmethoden anzukündigen.

„Ich werde nun eine konservative Mehrheitsregierung bilden“, sagte Cameron am Nachmittag. Zuvor hatte er sich mit Königin Elizabeth II. im Buckingham Palast getroffen, um ihre Zustimmung zur Bildung der neuen Regierung einzuholen.

David Cameron, gerade noch als Episode abgeschrieben, ist zum „Goliath“ Cameron geworden

Der Konservative verglich sich einst selbst mit Tony Blair, der zu seiner Zeit Labour modernisierte. Im Jahr 2005 übernahm der Absolvent der Eliteschule Eton und der renommierten Oxford-Universität mit nur 39 Jahren die Führung der Tories. Er gab sich als Verfechter ­eines „mitfühlenden Konservatismus“, wollte Gesundheit, Bildung und Umwelt in den Mittelpunkt rücken und „die Früchte des Wachstums verteilen“.

Viel verteilte er dann allerdings nicht, nachdem er im Jahr 2010 eine Koalition mit den Liberalen geschmiedet hatte. Durch drastische Haushaltskürzungen wurde das Defizit auf 120 Milliarden Euro halbiert. Die Wirtschaft fing sich, die Arbeitslosigkeit ging zurück. Und die große Mehrheit der britischen Wähler ist ihm bei seinen ­wesentlichen Wahlkampfaussagen gefolgt: Fokussierung auf die Wirtschaft, Vermeidung einer Abspaltung Schottlands.

Es war noch nicht richtig hell am Freitagmorgen in London, da nahm Cameron schon das Wort in den Mund, das er im Wahlkampf geflissentlich vermieden hatte: Europa. Mit einer eigenen Mehrheit im Rücken wird er das geplante Referendum über einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union vorantreiben. „Eher früher als später“, werde der Volksentscheid kommen, mutmaßt der Londoner Politikprofessor Tony Travers. Vorher will der Premier noch das britische Verhältnis mit Brüssel neu verhandeln.

Reformbedarf im eigenen Land und das Problemkind Schottland

Cameron hat fünf Jahre damit zugebracht, Reformen in der EU einzufordern. Verschwiegen hat er dabei, wie reformbedürftig sein eigenes Land ist. Auch das haben die Wahlen offenbart. Das überholte Wahlsystem erbrachte massive Ungerechtigkeiten. Die Schottische Nationalpartei (SNP) erreichte mit rund 1,5 Millionen Stimmen 56 Sitze im Parlament. Die rechtspopulistische Ukip kam mit mehr als der doppelten Stimmenzahl nur auf ein Mandat.

Schottland selbst ist das nächste Problem. Der nördliche Landesteil ist nach der Wahl fester denn je in der Hand der Unabhängigkeitspartei SNP. „Der schottische Löwe hat gebrüllt“, sagte der künftige Fraktionschef Alex Salmond - ob das Drohung oder Analyse war, blieb Auslegungssache. Salmonds kongeniale Parteichefin Nicola Sturgeon betonte zwar erneut: „Bei dieser Wahl ging es nicht um die Unabhängigkeit.“ Doch dass die SNP von ihrem Herzensprojekt ablässt, ist insbesondere für den Fall nicht zu erwarten, dass Großbritannien tatsächlich in Richtung eines EU-Austritts driften sollte.

Labour-Chef Ed Miliband legt Amt nieder

Und die anderen großen Figuren der britischen Politik? Vergessen, mit einem Schlag. Die Parlamentswahl, von Kommentatoren mit einem politischen Tsunami verglichen, hat nicht weniger als drei Parteichefs zum Rücktritt getrieben: Ed Miliband, wochenlang als wahrscheinlicher Wahlsieger gehandelt, musste sich angesichts einer schmachvollen Niederlage bei seinen Parteifreunden entschuldigen und sein Amt als Labour-Chef niederlegen. Auch Nick Clegg, scheidender Vize-Premier und Chef der auf acht Mandate dezimierten Liberaldemokraten, bleibt nur Resignation. Ukip-Chef Farage, der nicht einmal sein Mandat gewinnen konnte, rettete sich in Galgenhumor: „Vor fünf Jahren lag ich am Wahltag nach einem Flugzeugabsturz auf der Intensivstation. Verglichen damit geht es mir verdammt gut.“ Er stellte seinen Posten als Parteichef dennoch zur Verfügung.

Während in London also ein Politstar nach dem anderen abtrat, ging im Norden ein neuer Stern auf: In Schottland feierte die jüngste Abgeordnete seit 1967 ihren Einzug ins Unterhaus: Die 20-jährige Mhairi Black gewann für die SNP den Wahlkreis Paisley - und warf damit ausgerechnet den Wahlkampfmanager und Schattenaußenminister Labours, Douglas Alexander, aus dem Parlament.

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