Vorstoß der SPD

Wählt Deutschland bald im Supermarkt?

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Immer weniger Deutsche geben bei Bundestagswahlen ihre Stimmen ab.

Berlin - Politiker klagen über die geringe Beteiligung bei Wahlen in Deutschland. Jetzt wagt die SPD-Generalsekretärin Fahimi einen Vorstoß: Sie will eine ganze Woche lang wählen lassen und mobile Wahlkabinen einsetzen, um die Menschen zum Wählen zu bewegen.

Nicht der Wähler geht zur Wahlurne, sondern die Urne kommt zum Wähler: So stellt sich SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi künftige Wahlgänge in Deutschland vor. Um die Wahlbeteiligung zu steigern, will die Sozialdemokratin „ganze Wahlwochen“ einführen und dem Wähler „nicht nur an seinem Wohnort, sondern überall“ die Möglichkeit geben, sein Kreuzchen zu machen. Andere Parteien sehen das skeptisch.

In einem Interview mit der „Welt“ bekräftigte Fahimi jetzt, was sie bereits im September in dieser Zeitung als Reaktion auf die extrem niedrige Beteiligung an den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen erklärt hatte. Beim Wählen solle sich Deutschland an Schweden orientieren, wo es nicht einen Wahltag, sondern Wahlwochen gebe. Zudem sei es dort möglich, in jedem Wahllokal unabhängig vom Wohnsitz abzustimmen und sogar in Supermärkten.

„Ich finde, wir sollten das Wählen an viel mehr öffentlichen Plätzen ermöglichen - in Rathäusern, Bahnhöfen, öffentlichen Bibliotheken.“ Zudem lasse die SPD gerade prüfen, ob fahrende Wahlkabinen ähnlich der mobilen Büchereien in ländlichen Gebieten möglich seien. Nicht alle Nichtwähler ließen sich so erreichen. Aber sie sei überzeugt, dass viele „schlicht aus einer gewissen Bequemlichkeit heraus am Sonntag den Weg ins Wahllokal nicht mehr finden.“ Die Generalsekretärin distanzierte sich von einer Idee, die sie noch im September als Rezept gegen die Wahlmüdigkeit propagiert hatte. Damals hatte sie auch für eine Angleichung der Termine plädiert. Bei einer Bündelung der Wahltermine „wäre ich vorsichtig“, gab Fahimi nun zu Protokoll.

Was meinen Sie? Um Wähler an die Urnen zu locken, denkt die SPD über Wahlwochen und Wahlkabinen in Supermärkten nach. Was halten Sie davon? Warum nicht, wenn so wieder mehr Menschen wählen. Nicht Wahltermin oder -ort sind entscheidend, sondern die Poltiker selbst. Das ist mir egal – ich bin ohnehin Nichtwähler. // set a new cookie with expiry ten minutes function setPollCookie() { expiry = new Date(); expiry.setTime(expiry.getTime()+(10*60*1000)); document.cookie = "LastURIPoll=;path=/;expires=" + expiry.toGMTString(); }

Dafür sprach sie sich dafür aus, die Legislaturperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern. „Das würde die Zeit der Wahlkämpfe verringern, in denen politisch oft nicht viel passiert“, begründete die SPD-Politikerin den Vorstoß. Anfang des Jahres will sie mit den Generalsekretären der anderen Parteien über ihren Ideenkatalog sprechen.

Beifall gibt es bislang nicht. „Die Wähler sind nicht wie nach Fahimis Theorie bequem und faul, sondern intelligent und sich ihres Verhaltens sehr bewusst“, kommentierte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer und empfahl Wahrheit und Vertrauen als Mittel gegen Wahlverdruss. Der Grünen-Politiker Volker Beck gab zu bedenken: „Ein langweiliger Kinofilm wird auch nicht besser, wenn man ihn länger laufen lässt.“ Politik müsse wieder unterscheidbarer werden, riet Beck. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hatte bereits im September skeptisch reagiert. Mit der Briefwahl sei schon jetzt eine Stimmabgabe über mehrere Wochen möglich. In den Wahlwochen sehe sie deshalb „noch kein Erfolgsrezept“.

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