Bad Arolsen

Im Amtsgericht gehen Ende 2011 die Lichter aus

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- Bad Arolsen (-es-). Ende 2011 ist Schluss. Der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn lässt nicht mit sich reden: Das Amtsgericht in Bad Arolsen wird dichtgemacht.

Bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden erläuterte der Minister sein umfangreiches Konzept zur „Herstellung von Belastungsgerechtigkeit, Kosteneinsparung und Effizienzsteigerung in der hessischen Justiz“. Die Entscheidung, das Amtsgericht Bad Arolsen aufzulösen, beruhe auf folgenden Gründen: Mit zwei Richterstellen handele es sich beim Amtsgericht Bad Arolsen um ein sehr kleines Amtsgericht. Derart kleine Gerichte seien nach einer Bewertung des Landesrechnungshofs als grundsätzlich wenig effizient anzusehen, weil sie verhältnismäßig hohe Betriebskosten verursachten und personalwirtschaftlich, z. B. im Vertretungsfall bei Krankheit oder Urlaub, schwierig zu handhaben seien. Die Bediensteten des Amtsgerichts Bad Arolsen könnten vom Amtsgericht Korbach ohne relevante, strukturelle Neukosten in den dortigen Räumlichkeiten untergebracht werden, wenn der geplante Umzug der Bewährungshilfe vollzogen sei. Das Amtsgerichtsgebäude in Bad Arolsen könne nach Einschätzung des zuständigen Immobilienmanagements einer anderweitigen Nutzung zugeführt werden. Schließlich würden die Sanierungskosten bei einem Fortbestand des Amtsgerichts, insbesondere für Brandschutzmaßnahmen, von rund 119 000 Euro vermieden. Die Auflösung des Amtsgerichts Bad Arolsen führe zur Einsparung der Betriebskosten für das Gebäude und die IT-Netzwerkstruktur in Höhe von rund 147 000 Euro. Zusammen mit einer Reduktion der Personalkosten durch einen effizienteren Personaleinsatz bewirke die Auflösung Einsparungen in Höhe von rund 281 000 Euro jährlich.

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