Bauprojekt in Mühlhausen umstritten

Beschluss über Halle im Mai

Twistetal-Mühlhausen - Über das endlose Thema Mehrzweckhalle Mühlhausen soll in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung Twistetal im Mai entschieden werden.

Die gegensätzlichen Positionen von SPD auf der einen und CDU und Grünen auf der anderen Seite wurden bei der Sitzung am Montagabend in Elleringhausen ausgetauscht – die Diskussion gab einen Vorgeschmack auf das, was im übernächsten Monat kommen mag. Anlass bot der bereits im vergangenen Jahr von CDU und Grünen angeforderte Vorschlag zur Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der gemeindlichen Infrastruktur, so die neutrale Formulierung. Der Gemeindevorstand hatte schon geliefert, doch die im Herbst angeregten Steuererhöhungen stießen auf Ablehnung. Zirka 145 000 Euro kurz- und langfristige Einsparungen hatte der Vorstand für das aktuelle Paket (wir berichteten) zusammengefasst. Die CDU lehnte die Vorschläge ab: „Unser Antrag wurde nicht beantwortet“, sagte Christoph Dietzel (CDU). Darin sei kein Finanzierungskonzept für die Halle Mühlhausen enthalten. Bürgermeister Stefan Dittmann sagte, die Vorschläge seien nicht an einem Projekt orientiert. „CDU und Grüne schieben das Projekt vor sich her“, kritisierte Hartmut Behle (SPD). Die Verzögerungen seien „ein Schlag ins Gesicht“ für alle, die in der Mühlhäuser Halle eine hervorragende Jugendarbeit leisteten. Dabei stehe fest, welche Fördermittel bereitständen. Es gehe um Bauentwürfe mit Kosten von 1,78 bis 2,03 Millionen Euro, für alle lägen Finanzierungsvorschläge vor, ergänzte Otto Paul (SPD). 30 Prozent Zuschüsse für Energiesparmaßnahmen, Beiträge von Landessportbund und vom örtlichen TV sowie niedrige Zinsen machten das Vorhaben finanzierbar. Der Antrag von CDU und Grünen ziele auf „Verhinderung“ ab. Die jährliche Belastung durch die Erweiterung oder Sanierung lasse sich errechnen. Die Rahmenbedingungen für den Haushalt änderten sich von Jahr zu Jahr: „Man müsste Hellseher sein, wenn man ein dauerhaftes Sparkonzept haben will.“ Reinhard Deutschendorf (Bündnis 90/Die Grünen) machte deutlich, dass die geschätzten Kosten in den vergangenen Jahren von 400 000 Euro auf nunmehr über zwei Millionen Euro gestiegen seien. Die vom Gemeindevorstand vorgeschlagene Überführung der Freibäder in die Regie von Vereinen sei „Zukunftsmusik“, gab er zu bedenken. Hartmut Behle warnte davor, eine „Schließung von Freibädern mit dem Thema zu vermengen“. Der SPD-Gemeindevertreter wies außerdem darauf hin, dass mittlerweile ebenfalls wichtige Projekte wie die Schaffung von U3-Plätzen in den Kindergärten Twiste und Berndorf oder der Ausbau des DFH Ober-Waroldern in Auftrag gegeben wurden – während die überfällige Sanierung und Erweiterung der Mühlhäuser Halle seit Jahren verzögert werde.

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