Bad Arolsen

Bürgerliste noch nicht in der Kommunalpolitik angekommen?

- Bad Arolsen (-es-). Ist die aus der Bürgerinitiative gegen den Windpark im Stadtwald hervorgegangene Bürgerliste „noch nicht in der Kommunalpolitik angekommen? - Bürgermeister Jürgen van der Horst jedenfalls sieht das so und spricht von surrealen Diskussionen der BL-Stadtverordneten.

Ungewöhnlich schnell, nach nur 45 Minuten, war die Sitzung des Stadtparlamentes am Donnerstagabend beendet. Hauptgrund für diesen Minusrekord bei der Sitzungsdauer war die Entscheidung des Magistrates, den wichtigsten und wohl auch strittigsten Tagesordnungspunkt, nämlich die Fassadengestaltung des Bürgerhauses, nach der strittigen Diskussion im Planungsausschuss zurückzuziehen. Der einzige Diskussionsansatz entwickelte sich dann nur unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen an den Magistrat“. Da half es nur wenig, dass Stadtverordnetenvorsteher Marko Lambion mehrfach anmahnte, sich auf Fragen zu beschränken und keine Statements abzugeben.

Der Schlagabtausch gipfelte in der Feststellung des Bürgermeisters, der Magistrat müsse ergebnisorientiert handeln. Eine ergebnisoffene Diskussion sei allein Sache des Parlamentes. Und deshalb stehe es der Bürgerliste offen, entsprechende Anträge zu stellen. Van der Horst: „Ich habe den Eindruck, die Bürgerliste ist noch nicht in der Kommunalpolitik angekommen.“ Eine direkte Antwort der so gescholtenen Stadtverordneten Vogel und Schade wurde vom Stadtverordnetenvorsteher nicht zugelassen, weil es sich dabei nicht mehr um eine „Anfrage an den Magistrat“, sondern allenfalls um eine Stellungnahme handele.

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