Unabhängige Liste Volkmarsen übt massiven Druck aus

ULV drängt Svoboda Amt niederzulegen

Der Augenarzt Dr. Karl-Hermann Svoboda ist für die Grünen im Kreistag und für die ULV Stadtrat in Volkmarsen.

Volkmarsen - Im Lager der Grünen und der aus ihr hervorgegangenen Unabhängigen Liste Volkmarsen (ULV) gärt es. Grund ist die Unzufriedenheit der ULV-Mitglieder mit der Arbeit ihres Magistratsmitgliedes Dr. Karl-Hermann Svoboda.

Während die meisten ehemaligen Volkmarser Grünen ihrer Partei aus Verärgerung über die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden den Rücken gekehrt haben, scheint Dr. Svoboda den Grünen treu geblieben zu sein. Die ULV wirft ihm nun vor, nur sehr selten an den Sitzungen der Unabhängigen Liste teilzunehmen teil. Außerdem fehle er auch häufig in den Sitzungen des Magistrates. ?Deshalb fordert ULV-Sprecher Hakola Dippel nun im Namen seiner Fraktion, Dr. Svoboda möge sein Amt als Stadtrat niederlegen, damit ein anderes ULV-Mitglied in den Magistrat nachrücken kann. Dippel beklagt in einer schriftlichen Stellungnahme: „Nachfragen zu Themen im Magistrat beantwortet er nicht oder sehr ausweichend. Vielleicht ist ihm die Arbeit nicht wichtig genug oder er hat im Kreistag für die Grünen genug zu tun. ? Wir wissen nicht, welche Meinung er im Magistrat vertritt: Die der ULV, die der Grünen oder eine andere.“ 2011 habe Dr. Svoboda die Arbeit der aus der ULV hervorgegangenen Bürgerbewegung nicht nur nicht mitgetragen, sondern konterkariert. Seit Anfang des Jahres habe er Gelegenheit gehabt, zu diesen Punkten Stellung zu nehmen. Dieses habe er jedoch nicht getan, sondern nur knapp geantwortet, dass er nicht bereit sei, sein Amt aufzugeben. Die ULV hatte ihn nach wiederholter Fristverlängerung für seine Stellungnahme gebeten, sein Mandat als Magistratsmitglied bis zum 14. April niederzulegen. Weil dies nicht geschehen sei, macht die ULV nun den politischen Streit öffentlich. Jede Äußerung Dr. Svobodas sei seine persönliche, und nicht mit der Fraktion der ULV abgestimmte Meinung, heißt es in der Stellungnahme weiter, die am Karfreitag in der WLZ-Redaktion eintraf. Abschließend heißt es: „Nach unserem Rechtsverständnis darf seine Stimme im Magistrat eigentlich nicht mehr gezählt werden, da er nicht mehr Vertreter der ULV ist.“ Die WLZ versuchte im Laufe des Karfreitag vergeblich, den von der ULV angegriffenen Dr. Svoboda um eine Stellungnahme zu bitten. Der Augenarzt hat nur eine öffentliche zugängliche Telefonnummer. Dort war nur ein Ansageband mit dem Hinweis auf den augenärztlichen Notdienst zu hören. Die Unabhängige Liste Volkmarsen ist aus dem Bürgerprotest uns der Unterschriftenaktion gegen das Logistikzentrum am Stadtrand hervorgegangen. Zunächst gab es eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen, die sich nun nach dem Ärger über die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden aber erledigt hat. Die ULV ist mit zwei Sitzen im Stadtparlament vertreten. Diese werden besetzt von Arno Walprecht und Claudia Papst-Dippel.

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