Volkmarsen

Gehetzt zwischen Libyen, Volkmarsen und Afghanistan - Video

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- Volkmarsen (-es-). 16 Tage nach dem kalendarischen Aschermittwoch und nur zwei Tage vor der Kommunalwahl hat die Volkmarser CDU am Freitagabend in der Nordhessenhalle ihren politischen Aschermittwoch mit dem neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière gefeiert.

Rund 2400 Zushauer erlebten in der Nordhessenhalle einen äußerlich ruhigen und sympathischen, aber innerlich gehetzten Verteidigungsminister: Mit Rücksicht auf seinen Terminkalender und den am Freitagabend noch geheimen Flug nach Afghanistan musste vom sonst üblichen Programm abgewichen werden. Er habe bei seiner Terminzusage nicht gewusst, dass der Weg von Volkmarsen zum Flughafen Frankfurt so weit sei, erklärte de Maizière gleich nach seinem Eintreffen auf der Bühne. So entgingen dem Minister nicht nur die für das Vorprogramm vorgesehenen Kugelsburg-Musikanten, sondern auch der flotte Showtanz der Prinzengarde. Regierungsgeschäfte in Berlin gehen vor, gerade in diesen weltpolitisch schwierigen Zeiten. Im Nu ist das hölzerne Fass angeschlagen. Ein Prost, ein Schluck und dann geht’s los: Gespannt warten die rund 2400 Zuschauer im Saal auf die Worte des neuen Verteidigungsministers: Wird er etwas über seinen Vorgänger sagen? Äußert er sich zum peinlichen Auftritt der Bundesregierung im UNO-Sicherheitsrat? Wie erklärt der Verteidigungsminister den Waldeckern das Lob des libyschen Despoten für die deutsche Außenpolitik? Tatsächlich lässt de Maizière keines der brisanten Themen aus. Es sei schon ein komische Zeit, in der sich alles quasi über Nacht ändere. Vor drei Wochen, als er sein Amt angetreten habe, habe es kein wichtigeres Thema als die Einführung des Biosprits E 10 gegeben. Seitdem habe sich fast alles verändert. Vorsichtig abwägen Heute sorge man sich um die Sicherheit der Atomkraft. Wenn dann aber ein Moratorium ausgerufen werde, dann dürfe man nicht schon zu Beginn der Denkpause sagen, was am Ende dabei herauskomme, so der Minister. Zum Thema Libyen wird de Maizière erstaunlich deutlich: „Natürlich kann man über die Frage streiten, ob die Enthaltung im UNO-Sicherheitsrat richtig war. Aber müssen dann ausgerechnet die Leute aus den eigenen Reihen sagen, dass jetzt die Bündnis-Fähigkeit infrage gestellt sei? Muss man denn unbedingt ins eigene Nest pinkeln?“ Und weiter: „Ich nehme mir das Recht heraus, ganz besonders vorsichtig zu sein, wenn es darum geht, deutsche Soldaten in einen vielleicht blutigen Kampf zu schicken.“ Zunächst einmal müsse man sich darüber einig werden, was denn überhaupt das Ziel einer militärischen Intervention sei. De Maizière: „Wenn es das Ziel wäre, einen Diktator mit Gewalt zu stürzen, dann muss man auch fragen: Für welchen Diktator gilt das noch? Es gibt noch mächtigere. Auch da, wo es Öl gibt.“ Bei den Bürgerkriegen an der Elfenbeinküste, in Ruanda und in Dafur habe sich die Weltgemeinschaft herausgehalten. Wenn man also skeptisch sei, ob ein Eingreifen sinnvoll sei, dann sei die Enthaltung richtig gewesen, so der Minister. Um Verständnis wirbt de Maizière auch für die gerade in CDU-Kreisen sehr umstrittene Abschaffung der Wehrpflicht. In Wahrheit habe der Bundestag den Weg frei gemacht für einen Freiwilligendienst. Nun komme es darauf an, diesen Dienst attraktiv zu gestalten. Gleich nach seiner Rede tritt der Verteidigungsminister den Rückzug an – angeblich nach Berlin, aber dann wird am Samstag deutlich: Die Reise ging nach Afghanistan zum Truppenbesuch ins detusche Feldlager.

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Fotos aus der Nordhessenhalle finden Sie in dieser Bildergalerie.

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