Sondersitzung des Stadtparlaments zur Windkraft am 7. Mai

RP plant mit alten Karten

Annette und Achrim Schöpgens haben sich in Rhoden intensiv mit den Plänen für die Windkraft in Diemelstadt auseinander gesetzt. Dabei fanden sie Fehler auf den Plänen des Regierungspräsidiums. Auf ihrer Internetseite www.waldecker-windveto.de informieren sie über die Hintergründe und bieten Mustertexte für Widersprüche. Foto: Elmar Schulten

Diemelstadt - Das Thema „Windkraft“ bleibt auch in Diemelstadt aktuell. Am Donnerstag, 7. Mai, kommt das Stadtparlament um 19.30 Uhr zu einer Sondersitzung in der Stadthalle zusammen. Parallel dazu haben Rhoder Bürger Informationen zusammengetragen.

Im Grenzgebiet zwischen Nordrhein-Westfalen und Hessen fühlen sich die Bürger von den Windkraftplänen umzingelt. Es scheint so, als wüsste die eine Seite nicht, was die andere macht. Jedenfalls nehmen die beteiligten Regierungspräsidien gegenseitig keinerlei Rücksicht auf laufende Planungen und bestehende Anlagen. Das wird allein schon dadurch deutlich, dass die jeweils andere Landesfläche als weiße Fläche dargestellt wird, terra incognita, unbekanntes Land.

Umgehungsstraße fehlt

Was im Endspurt der ablaufenden Fristen für die Stellungnahmen von Bürgern und Behörden auffällt und erstaunt, ist die Tatsache, dass das Regierungspräsidium Kassel auch noch mit veraltetem Kartenmaterial arbeitet.

Darauf weisen Achim und Annette Schöpgens hin. Die Rhoder Neubürger haben sich intensiv mit den Plänen beschäftigt, die das Regierungspräsidium online zur Verfügung gestellt hat.

„Auf den Karten gibt es die Rhoder Umgehungsstraße noch gar nicht. Mit anderen Worten: Das Kartenmaterial ist mindestens zehn Jahre alt. Viele Baugebiete können da noch gar nicht eingezeichnet werden. Damit können auch Abstände zu manchen Windparks nur unzureichend abgeschätzt werden“, moniert Achim Schöpgens.

Thema Abstände: In Hessen müssen Windkraftanlagen mindestens 1000 Meter von bebauten Flächen entfernt errichtet werden. Nordrhein-Westfalen kennt man nur eine 800-Meter-Grenze.

Andere Rechtsauslegeung

In Hessen gibt es ein so genannte Umzingelungsverbot: Windkraftanlagen sind nur in einem Winkel von 120 Grad zu einer Dorflage erlaubt. In Nordrhein-Westfalen gibt es keine Regelungen zur Umzingelung. Unterschiedlich sind in beiden Bundesländern auch die Regeln zum Artenschutz.

Die gravierenden unterscheide bei der Auslegung von Bundesrecht erstaunen nicht nur die Bürger im Roten Land, sondern auch jenseits der Landesgrenze.

Familie Schöpgens in Rhoden jedenfalls hat mit Gleichgesinnten zusammen eine Internetseite eingerichtet, auf der umfassend über alle Details der Windkraftplanung in Diemelstadt informiert wird

Unter www.waldecker-windveto.de finden sich auch Musterstellungnahmen, mit denen betroffene Bürger gegen die Windvorrangflächen rund um Rhoden Widerspruch einlegen können.

Zu den in Marsberg geplanten Windkraftanlagen gibt es am 6. Mai und 20. Mai um 10 Uhr in der Aula der Gemeinschaftshauptschule in Marsberg öffentliche Anhörungen, bei denen auch die Stadt Diemelstadt ihre Bedenken geltend machen wird.

Bürgermeister Elmar Schröder war in den vergangenen Monaten zusammen mit dem von der Stadt beauftragten Planer Detlef Schmidt bei zahlreichen Bürger-Informationsveranstaltungen zum Thema Windkraft präsent.

Schröder: „Wir haben bei diesen Veranstaltungen die Bedenken der Bürger erfragt. Die noch vor drei Jahren positiven Stellungnahmen haben sich jetzt vielfach in eine kritische Handlung gewandelt.“ Der Magistrat und die Stadtverordneten wollen bei der Sondersitzung am 7. Mai, um 19.30 Uhr in der Stadthalle alle Informationen und bedenken bündeln und die Stellungnahme der Stadt zum Teilregionalplan Energie Nordhessen beschließen.

Mehr unter www.diemelstadt.de und www.waldecker-windveto.de

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