In Zusammenarbeit mit Bürgermeister Jürgen van der Horst eigene Akzente gesetzt

CDU schickt keinen Kandidaten ins Rennen

Bad Arolsen - Der CDU-Stadtverband Bad Arolsen wird keinen Gegenkandidaten zu Bürgermeister Jürgen van der Horst ins Rennen schicken. Die CDU argumentiert, sie habe in Zusammenarbeit mit dem Amtsinhaber eigene Vorstellungen umsetzen können.

In einer gestern verbreiteten Mitteilung erklären der Vorsitzende MdL Armin Schwarz und der Fraktionssprecher in der Stadtverordnetenversammlung Gerd Frese, dass die CDU aufgrund ihrer Größe im Stadtparlament die Stadtpolitik mitgestalte und einen „natürlichen Anspruch“ auf das Amt erheben könne. Doch nach einigen Unstimmigkeiten zu Beginn der Amtszeit von Bürgermeister van der Horst gebe es eine gute und vertrauensvolle Kooperation. Diese sei „mehr als zufriedenstellend“, betonte Frese. Zudem schreite die Entschuldung der Stadt voran. Klausurtagung In einer Klausurtagung sei die Frage einer möglichen Kandidatur intensiv diskutiert worden. Das Stimmungsbild war einmütig, keine Bewerberin bzw. keinen Bewerber zu stellen. Die Fraktion habe erfolgreich gearbeitet und wesentliche CDU-Schwerpunkte seien vom Magistrat umgesetzt worden, berichtet CDU-Vorsitzender Schwarz. Dieser Bewertung schlossen sich die zahlreichen Teilnehmer der Parteiversammlung an. Jürgen van der Horst war als parteiloser Kandidat von SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen 2007 gewählt worden. Gegen ihn waren der damalige Offene Liste-Sprecher Matthias Decker und für die CDU Angela Dingel-Padberg, unterstützt auch von der FDP, angetreten. In einer Stichwahl gewann van der Horst klar. Positive Landespolitik Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der Bad Arolser CDU berichteten Stadtverbandsvorsitzender Armin Schwarz und der Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament Gerd Frese über Landes- und Kommunalpolitik. MdL Schwarz: „Dort, wo die CDU Regierungsverantwortung trägt, geht es den Menschen besser. Die Hessen haben im Bundesvergleich das höchste Durchschnittseinkommen, die Wirtschaftsdaten sind richtig gut, die Arbeitsmarktwerte erkennbar besser als in den meisten Bundesländern, und wir setzen alles daran, den Weg zur Vollbeschäftigung fortzusetzen. Das ist unsere Antwort auf die Neid-, Steuererhöhungs- und Umverteilungspolitik der SPD“. Laut einer aktuellen Studie lebten mehr als 90 Prozent der Menschen gern in Hessen, und deutlich über 80 Prozent hätten eine optimistische Zukunftserwartung. Fraktionsvorsitzender Gerd Frese zog eine positive Zwischenbilanz auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung in Bad Arolsen. „Wir haben wichtige Maßnahmen ergriffen, um die städtischen Finanzen in Ordnung zu bringen. Dazu gehörten unter anderem eine konsequente Überprüfung der Ausgabenseite, Verbesserung der Einnahmen durch Investitionen und der steuerliche Querverbund. Die einmalige Chance, mit Hilfe des hessischen kommunalen Schutzschirms bald einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, haben wir gern ergriffen. Klar ist, auch wenn die Einzelentscheidungen nicht alle ganz einfach waren, sie waren im Paket richtig“, erklärt Gerd Frese weiter. (ah/r)

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