Wegen Mängeln bei Hygiene und Pflege

Behörden schließen Alten- und Pflegheim "Edelweiß"

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Bad Wildungen - Das Alten- und Pflegeheim „Edelweiß“ muss zum 30. November auf behördliche Anordnung schließen.

Bad Wildungen-Reinhardshausen. Das bestätigte die stellvertretende Pressesprecherin des Regierungspräsidiums Gießen, Ina Velte, auf WLZ-FZ-Anfrage. Der RP Gießen ist in Hessen für die Heimaufsicht zuständig. Hier die Pressemitteilung im Originalton: „Das Hessische Amt für Versorgung und Soziales (HAVS) Kassel hat zum Wohl und Schutz der Bewohner mit Bescheid vom 11.02.2014 den Betrieb der Einrichtung ‚Edelweiß‘ ab dem 15.05.2014 untersagt. Der hiergegen vom Betreiber eingereichte Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 11.03.2014 wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes Kassel vom 08.04.2014 zurückgewiesen. Damit war der Rechtsstreit aber noch nicht beigelegt. Mit Beschluss vom 30. September 2014 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde gegen den Beschluss vom 8. April 2014 des Verwaltungsgerichts Kassel zurückgewiesen. Der Untersagungsbescheid (Schließung) des Versorgungsamtes Kassel vom 11. Februar ist damit jetzt vollstreckbar. Die ersten Maßnahmen ... laufen derzeit beim HAVS Kassel an, anberaumt ist als Termin für die endgültige Schließung der 30. November 2014. Nach Aussage des Versorgungsamtes Kassel hat der Einrichtungsleiter das Personal hierüber informiert, am Mittwochabend gab es eine Personalversammlung.“ Das Versorgungsamt Kassel hat laut RP Gießen die Bewohner, ihre Betreuer und Angehörigen über die Schließung schriftlich informiert und für Freitag zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Das Kreissozialamt war vertreten. Nächsten Mittwoch bietet das Amt Kassel eine Sprechstunde in der Einrichtung an, bei der die Betroffenen Unterstützung bei der Suche nach neuen Plätzen erhalten sollen. Außerdem setzt sich das Amt nächste Woche mit den an einem solchen Prozess beteiligten Institutionen zusammen. Der Hintergrund laut Presseerklärung: „Zahlreiche Überprüfungen der Einrichtung durch das Versorgungsamt Kassel in den vergangenen vier Jahren ergaben durchgängig Mängel im Hinblick auf die Pflege und Hygiene der Bewohner. Der Einrichtungsträger ist in persönlichen Gesprächen nach den jeweiligen Prüfungen immer wieder auf die Notwendigkeit der Veränderung seines Qualitätsmanagements hingewiesen worden. Dennoch haben die umfassenden Beratungen und später auch die erforderlich gewordenen ordnungsrechtlichen Anordnungen, Zwangsgeldandrohungen und auch Ordnungswidrigkeitsverfahren die Situation allenfalls punktuell und zeitweilig, nicht aber grundlegend verbessert. Die langwierige, intensive aufsichtsrechtliche Begleitung des Haus Edelweiß hat gezeigt, dass der Einrichtungsträger nicht in der Lage ist, die grundlegenden Anforderungen des Paragrafen 9 des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen, insbesondere die fachgerechte und hygienische Pflege von schwer pflegebedürftigen Bewohnern, zu gewährleisten.“ 2010 hatte der medizinische Dienst der Krankenkassen bei unangemeldeten Kontrollen der Einrichtung die Note 1,2 erteilt, als bestem der drei in der Stadt überprüften Häuser. Zuletzt war es 2013 wegen eines Zimmerbrandes mit einem Schwerverletzten in die Schlagzeilen geraten. Rund 30 Bewohner lebten damals im „Edelweiß“. (su)

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