Fraktionsvorsitzender Neuschäfer weist Kritik des ausgetretenen SPD-Mitglieds entschieden zurück

Fair-Play im Parlament: SPD fordert Schmolts Rücktritt

Edertal - Die SPD fordert den Rücktritt ihres ehemaligen Mitglieds Joachim Schmolt vom Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung.

Der Mehlener hatte am 20. September seinen Austritt aus der SPD-Fraktion bekanntgegeben (WLZ berichtete). Sein Mandat sowie das Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung will er fraktions- und parteilos weiter ausüben.

Die Diskussionen um das Gästeinformationszentrum an der Sperrmauer und Diffamierungen aus den Reihen der SPD gegen sich und seine Familie waren nach seinen Worten ausschlaggebend für den Austritt.

Sichtlich bewegt verlas SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinrich Neuschäfer kurz vor Ende der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend im Giflitzer DGH eine Stellungnahme der Sozialdemokraten.

„Die Gründe des Austritts teilen wir nicht, akzeptieren aber die Entscheidung“, merkte Neuschäfer an. Er wies „obskure Vorwürfe gegen Fraktion und meine Person aufs Schärfste zurück“. Diffamierungen aus den Reihen der Sozialdemokraten habe es nicht gegeben, stellte er klar. „Die Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage.“

„Immer mit offenen Karten gespielt“

Die Entscheidung zum Gästeinfozentrum sei in der Fraktion auf sachlicher Grundlage getroffen worden. „Und wir haben immer mit offenen Karten gespielt.“ Die Abstimmungsergebnisse zeigten, dass es Fraktionszwang nicht gegeben hätte.

Da das Amt des Parlamentsvorstehers traditionell von der größten Fraktion besetzt wird, forderte Neuschäfer den Mehlener auf, zurückzutreten. „Es ist nicht akzeptabel, dass ein fraktionsloses Mitglied der Gemeindevertretung vorsteht.“ Ein Rücktritt entspreche dem „Fair-Play“, das der amtierende Kreisjugendfußballwart auch im Sport einfordere. Sollte Schmolt aber an seinem Amt festhalten, sieht die SPD die sachliche Zusammenarbeit in Gefahr. „Wir könnten uns dann vorstellen, auf eine Mitarbeit im Ältestenrat zu verzichten,“ gab Neuschäfer zu Bedenken.

Schmolt, der 25 Sitzungen des Gemeindeparlaments als SPD-Mitglied geleitet hat, konterte ohne Umschweife: „Das Parlament hat mich gewählt, und das Parlament kann mich auch wieder abwählen.“ Dafür sei ein ordentlicher Abwahlantrag zu stellen. „Das ist gar kein Problem,“ sagte der Vorsitzende der Gemeindevertretung. „Mit Sieg und Niederlage muss man umgehen können - ich kann es, aber andere müssen es noch lernen.“

Annegret Schulze-Überhorst (FDP) reagierte kopfschüttelnd auf diese Diskussionen in der öffentlichen Sitzung: „Das hätte man hier nicht auf den Tisch bringen sollen - das solltet ihr unter euch abklären.“ Das sieht die SPD anders. Neuschäfer: „Gegen uns sind öffentlich Vorwürfe erhoben worden, und das hier in einer öffentlichen Sitzung zu kommentieren, ist durchaus legitim.“(höh)

Kommentare