Heloponte: Bürgerentscheid und -befragung könnten zeitlich zusammenfallen

„In Ruhe Gesamtkonzept entwerfen“

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Ein Bild vergangener Tage: die Heloponte-Rutsche in Aktion. So wollen es die Initiatoren des Bürgerbegehrens schnellstmöglich wieder haben.

Bad Wildungen - 1389. Das ist die entscheidende Zahl. So viele Unterschriften von Wildunger Wahlberechtigten müssen die Initiatoren des Bürgerbegehrens für die Sanierung von Eisbahn und Helo-Wasserrutsche zusammenbekommen - bis zum 18. März.

Erreichen die Autogrammjäger die Marke, die zehn Prozent der Kurstadt-Wählerschaft entspricht, dann ist die wichtigste Hürde für einen anschließenden Bürgerentscheid übersprungen. Das erläuterten Bürgermeister Volker Zimmermann und Hauptamtsleiter Christian Grass gestern bei einem Pressetermin im Rathaus.

Ab 18. März muss die Stadtverwaltung dann laut Gesetz unverzüglich und in einem angemessenem Zeitraum prüfen, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Unter anderem wird kontrolliert, ob genug Unterzeichner in Bad Wildungen gemeldet sind und das Wahlrecht haben. Weitere Faktoren spielen für die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens eine Rolle. Ein Knackpunkt bei der aktuellen Aktion könnte der Finanzierungsvorschlag sein. Ist er in dieser Form zulässig? Im Zweifel kann oder muss die Verwaltung ein Rechtsgutachten in Auftrag geben, um die Sachlage zu klären.

Bürgerbefragung kommt 2013 auf jeden Fall

Sobald das Ergebnis der Prüfung vorliegt, fasst die Stadtverordnetenversammlung auf dieser Grundlage den entsprechenden offiziellen Beschluss. Erklärt er das Bürgerbegehren für zulässig, läuft die Zeit. Binnen eines halben Jahres muss der Bürgerentscheid durchgeführt sein.

Nach den Vorstellungen von Bürgermeister Volker Zimmermann sollen die Prüfung des Bürgerbegehrens und ein etwaiger Bürgerentscheid im laufenden Jahr abgewickelt werden. „Dasselbe gilt auch für unsere angekündigte Bürgerbefragung zum Thema Heloponte-Zukunft“, unterstreicht Zimmermann. Beide - Entscheid und Befragung - könnten im Herbst zeitlich sogar zusammenfallen.

Das Jahr 2013 solle dazu dienen, Klarheit über den Weg zu gewinnen, den die Freizeitanlage für die nächsten Jahrzehnte einschlagen soll. „Das kann man nicht übers Knie brechen“, meint Zimmermann.

Anfang März werde der runde Tisch zusammentreten. Der Sachstand zum Heloponte, die Diskussion über Zukunftsszenarien und der Katalog für die Bürgerbefragung stehen auf der Tagesordnung des Gremiums. Es wurde im vergangenen Jahr aus Aktiven der Stadtpolitik und ausgewählten Vertreterinnen und Vertretern von Heloponte-Nutzergruppen gebildet.

„Die Namen der Mitglieder sind veröffentlicht worden. Die Bürger waren aufgefordert, den Mitgliedern des Gremiums oder der Stadtverwaltung eigene Ideen zum Heloponte mitzuteilen. Davon wurde wenig Gebrauch gemacht“, erinnert der Stadtkämmerer und Heloponte-Geschäftsführer Günther Gutheil.

Für alle Nutzergruppen und bezahlbar

Nach der Vorbereitung am runden Tisch durchlaufen die genannten Helo-Themen die Politikgremien der Stadt. „Wir wollen in Ruhe ein Gesamtkonzept entwerfen“, bekräftigt der Bürgermeister. Der Umfang der Investitionen, die Folgekosten, die Eintrittspreise; alles fließe in die Überlegungen mit ein: „Wir wollen für die unterschiedlichen Nutzergruppen ein bezahlbares Angebot vorhalten, das aber von allen Bürgern der Stadt mitfinanziert werden muss - auch von denen, die das Heloponte nicht nutzen.“

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