Willingen

2012 kräftige Anhebung der Gebühren

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- Willingen (bk). Im kommenden Jahr steht im Upland eine deutliche Anhebung der Gebühren, Kurbeiträge und Gemeindesteuern an. „Es gibt leider keine andere Möglichkeit“, bedauert Bürgermeister Thomas Trachte.

Der Upländer Gemeindevorstand hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Vorbereitung des Etats 2012 befasst. „Wir haben uns viel Mühe gegeben, einen sparsamen Haushalt aufzustellen“, versicherte der Willinger Verwaltungschef am Dienstag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. In den Gebührenhaushalten klaffen dennoch teilweise erhebliche Defizite, die in diesem Maße nicht zuletzt durch die demografische Entwicklung bedingt sind. „Wir müssen viele teure Leistungen erbringen, und es gibt immer weniger Zahler“, so Bürgermeister Trachte. „Der Gesetzgeber fordert einen Ausgleich der Gebührenhaushalte, und wir sind auf die Einnahmen angewiesen.“

Trotz der ins Auge gefassten Erhöhungen wird es in einzelnen Bereichen – speziell bei den Kindergärten – auch weiterhin große Deckungslücken geben. Die Kommunalpolitiker verzichten hier allerdings aus sozialen Gründen bewusst auf eine Kostendeckung, die nur durch immense und für viele Familien unerschwingliche Gebührenanhebungen zu erreichen wären. Der Bürgermeister machte deutlich, dass sich die Uplandgemeinde mit den angestrebten neuen Gebühren- und Steuersätzen im durchschnittlichen Rahmen bewegt. Hier ein Blick auf die im kommenden Jahr geplanten Änderungen:

Wasserversorgung - 2010 wurden 620 000 Kubikmeter Wasser verbraucht – rund 60 000 weniger als angenommen. Im Wassergebührenhaushalt ergab sich dadurch eine Unterdeckung von etwa 94 000 Euro. Um auch angesichts steigender Kosten für Wasserbezug und Verbandsumlage einen Ausgleich zu erreichen, schlagen Gemeindevorstand und Ausschuss vor, die Nettogebühr ab 1. Januar 2012 von bisher 1,75 Euro auf 1,95 Euro pro Kubikmeter Frischwasser anzuheben.Entwässerung: Bei der Nachkalkulation des Abwasserpreises wurde im vergangenen Jahr ein Defizit von 200 000 Euro verzeichnet. Der Gemeindevorstand hat sich zwar bemüht, die Ausgaben zu senken oder zumindest konstant zu halten. Doch auch hier ist nicht zuletzt aufgrund steigender Kosten für die Abwasserverbände eine Anhebung unumgänglich.

Außerdem steht in den kommenden Jahren die Durchleuchtung der Hausanschlüsse an (wir berichteten über diese gesetzliche Verpflichtung). Die Uplandgemeinde hat sich hier für eine bürgerfreundliche Lösung entschieden. Sie will – möglicherweise im Verbund mit anderen Kommunen – die Sache auf den Weg bringen. Die einzelnen Hausbesitzer müssen also nicht selbst tätig werden. Die Verwirklichung des Vorhabens dürfte auf diese Weise letztendlich finanziell günstiger ausfallen als bei der Vergabe vieler privater Kleinaufträge. Der Gemeindevorstand rechnet im kommenden Jahr mit einer Anlaufrate von etwa 100 000 Euro. Die Kosten werden über die Abwassergebühr refinanziert. Sie soll zum 1. Januar 2012 von bisher 4,25 Euro pro Kubikmeter Frischwasser auf 4,88 Euro angehoben werden.Diese Erhöhung steht übrigens in keinem Zusammenhang mit der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen zukünftigen Splittung der Abwassergebühren. Der neue Gebührenmaßstab wird voraussichtlich Mitte 2012 rückwirkend zum 1. Januar eingeführt.

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