Weg ist frei für nachträgliche Anpassung der Friedhofs- und Abwassergebühren

Abgaben könnten in Diemelsee erhöht werden

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In Diemelsee könnten im nächsten Jahr die Abwasser- und Friedhofsgebühren erhöht, die Wassergebühren hingegen gesenkt werden. Archivfoto: Patricia Kutsch

Diemelsee-Adorf - „Die Haushaltslage der Kommunen wird immer schwieriger und wir haben klare Vorgaben.“ Diemelsees Bürgermeister Volker Becker hatte bei der Jahresabschlusssitzung der Gemeindevertretung am Freitagabend den Haushaltsentwurf noch gar nicht vorgestellt (siehe WLZ von Samstag), doch warfen andere Tagesordnungspunkte bereits ihre Schatten voraus.

Die Parlamentarier stimmten im Dorfgemeinschaftshaus in Adorf für einen Ankündigungsbeschluss zu einer möglichen Erhöhung der Abwasser- und Friedhofsgebühren ab dem 1. Januar 2014. Im Gegenzug könnten die Wassergebühren nach unten angepasst werden. Da es am Freitag die letzte Sitzung des Jahres war, kann eine Erhöhung erst bei der nächsten Sitzung am 7. Februar entschieden werden. Sollte es dort zu einem Beschluss kommen, würde dieser rückwirkend ab dem 1. Januar gelten. Ob also überhaupt an den Gebührenschrauben gedreht wird, steht somit noch nicht fest - ebenso wenig in welcher Höhe. Ausgangspunkt der Überlegungen ist laut Becker ein zu erwartendes Defizit von rund 100000 Euro im Gebührenhaushalt für Abwasser. Mit der Anpassung sollen die Kosten der Abwasserbeseitigung gedeckt werden. Die Abwassergebühren liegen derzeit bei 2,55 Euro pro Kubikmeter zuzüglich fünf Euro monatlicher Gebühr, die Wassergebühren bei 2,85 Euro pro Kubikmeter plus neun Euro monatlicher Gebühr.

Dr. Beate Schultze von der CDU forderte, nicht immer nur die Gebühren zu erhöhen, sondern nach anderen Ansatzpunkten zu suchen. „Irgendwo ist eine Grenze gesetzt.“ Zudem kritisierte sie ebenso wie Reinhold Kalhöfer-Köchling von der FDP, dass noch keine konkreten Zahlen zu Abwasser- und Friedhofsgebühren im Haushalt vorliegen würden. Volker Becker erklärte, dass die Zahlen der Gemeindeverwaltung erst sehr spät vorgelegen hätten. Und Einsparpotenzial gebe es zum Beispiel beim Personal nicht, da sich die Gemeinde dort bereits an der untersten Grenze befinde. Da es sich zunächst lediglich um eine Option zur Gebührenanpassung handelt, stimmten bis auf drei Parlamentarier alle für den Ankündigungsbeschluss.(tt)

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