Geplantes Defizit von 5,8 Millionen Euro wird voraussichtlich unterschritten

Alle Ampeln stehen auf Grün

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Geld drucken können die Korbacher nicht, doch die Haushaltslage sieht etwas besser als erwartet aus.

Korbach - Die Stadt muss ihr Girokonto wohl auch im Jahr 2012 nicht überziehen. Sparen ist trotzdem weiter angesagt.

Kleine Ampelsymbole sollen in einer Übersicht über die Haushaltslage den Stadtverordneten symbolisieren, ob sich die Ausgaben und Einnahmen aktuell noch im geplanten Rahmen bewegen. Rotes Licht hätte die Kommunalpolitiker vor schrumpfenden Einnahmen und ausufernden Ausgaben gewarnt.

Doch Controllerin Carmen Möller vermeldet am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss: Alle Ampeln auf Grün. „Das Jahr 2012 verläuft weitestgehend planmäßig.“ Vielmehr gehen die Hüter der Stadtkasse sogar davon aus, das im Ergebnishaushalt prognostizierte Defizit von 5,8 Millionen Euro voraussichtlich zu unterschreiten.

Besser als erwartet

Bereits das vergangene Jahr hatte die Stadt Korbach deutlich besser abgeschlossen als erwartet. Gerechnet hatte Kämmerer Ralf Buchloh für 2011 mit einem Defizit von 6,6 Millionen Euro. Tatsächlich ist das Minus um 4,25 Millionen Euro kleiner.

Einnahmen und Ausgaben miteinander verrechnet, ergeben ein Defizit von 2,36 Millionen Euro, das die Stadt am Ende des Jahres in den Büchern stehen hatte. Und eine weitere Erfolgsmeldung aus 2011 hofft die Stadt in diesem Jahr zu wiederholen:

Damals hatte Korbach das eigentlich für 2014 im Haushaltsicherungskonzept angepeilte Etappenziel – einen ausgeglichenen Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit – bereits erreicht. Das bedeutet: Korbach musste 2011 das „Girokonto“ nicht überziehen – also keine Kassenkredite in Anspruch nehmen, um zahlungsfähig zu bleiben.

Der Kämmerer geht davon aus, dass die Verwaltung auch in diesem Jahr nicht in den „Dispo“ rutscht. Sprudelnde Steuern Sparmaßnahmen und sprudelnden Steuereinnahmen helfen dabei, das laut Buchloh „ambitionierte Ziel“ zu erreichen. Der Kämmerer erwartet unter anderem beim Gemeindeanteil an der Einkommens- und der Umsatzsteuer Mehrerträge von rund 378?000 Euro. Gleichzeitig zeigt die selbsterlegte Haushaltssperre in Höhe von fünf Prozent der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Wirkung.

Nur für Theaterveranstaltungen wurde die Sperre aufgeweicht. Sonst wäre eine Einschränkung des Angebots notwendig geworden, erläutert Buchloh in dem knapp 40-seitigen Bericht über die Haushaltslage.

Trotz erster Erfolge bei der Haushalts-Konsolidierung: Neue Aufgaben werden in den kommenden Jahren die Kreativität der Stadtverordneten in Sachen Sparen aber weiter fordern.

So muss die Stadt etwa für den vom Gesetzgeber gewollten Ausbau der Kinderbetreuung, insbesondere für Kinder unter drei Jahren, in den nächsten Jahren zusätzliche Aufwendungen einplanen. Nur zum Teil wird das Geld vom Land Hessen erstattet. (lb)

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