Diemelsee

Bürgermeister Becker legt Haushaltsentwurf 2010 vor

- Diemelsee (nv). Die Konjunkturkrise nimmt im Haushaltsentwurf 2010 für die Diemelseer Gestalt an: Rund 661 000 Euro fehlen in der kommunalen Kasse. Investiert wird überwiegend dort, wo die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist. Bürgermeister Volker Becker legte das Zahlenwerk bei der Gemeindevertretersitzung am Freitagabend im Dorfgemeinschaftshaus Deisfeld vor.

„Suchet der Stadt Bestes“: Mit diesem Zitat des Propheten Jeremiah rief Bürgermeister Volker Becker die Gemeindevertreter zum Sparen und zur Suche nach neuen Einnahmequellen auf. Becker sagt für 2010 und die Folgejahre schwierige Zeiten voraus. „Wir können mittlerweile kaum noch agieren, nur noch reagieren“, verweist er bei der Vorlage des Haushaltsentwurfs auf die „Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben“, die immer weiter auseinandergehe. „Den Kommunen stehen magere Zeiten ins Haus. Die nächsten Jahre müssen ganz im Zeichen der ernsthaften Haushaltskonsolidierung stehen.“

Das zu erwartende Defizit von rund 661 000 Euro im Gesamtergebnishaushalt erklärt sich der Bürgermeister mit folgenden Entwicklungen: 1. „Konjunkturabschwung“: Die „zentralen kommunalen Einnahmen" seien stark zurückgegangen, berichtet Becker. Der Einnahmeverlust aus Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Schlüsselzuweisungen belaufe sich zusammen auf etwa 255 000 Euro. Mit dem Erhalt des Status quo rechnen die Diemelseer allein bei den Einnahmen aus Gewerbesteuer. Wie bereits 2009 sind im Etat 600 000 Euro veranschlagt.2. zunehmende Belastungen für die Gemeinden: Obwohl die Kreis- und Schulumlage mit insgesamt 2,04 Millionen Euro weniger ins Gewicht fällt als 2009 (2,28 Millionen Euro), kritisiert Becker die steigende Anzahl „gesetzlicher Verpflichtungen“. Bei den Investitionen entfällt der Großteil auf diese Bereiche. 812 500 Euro fließen allein in den Teilhaushalt „Ver- und Entsorgung“, weitere 181 600 Euro in „Sicherheit und Ordnung“ (Grafik). Zusammen sind dies 62 Prozent der Gesamtinvestitionen von rund 1,6 Millionen Euro.

Der Spielraum für wünschenswerte Auszahlungen wird ohnehin knapper: 2009 planten die Diemelseer mit Investitionen von 4,16 Millionen Euro. 2010 schrumpfen diese auf 1,6 Millionen Euro. „Wir werden die Investitionen, so weh mir das tut, kreditfinanzieren müssen“, räumt Becker ein.

Mehr lesen Sie in der WLZ-Zeitungsausgabe vom 12. Dezember 2009.

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