Beteiligungsbericht der Stadt Korbach vorgelegt

Einfluss über das Rathaus hinaus

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Korbach - Eigenbetriebe, Kapitalgesellschaften und Zweckverbände, Vereine und Arbeitsgemeinschaften: Der Einflussbereich der Stadt reicht weit über das Rathaus hinaus. Wo überall mitbestimmt wird, zeigt der alljährliche Beteiligungsbericht.

Das gut 100 Seiten starke Journal wird den Stadtverordneten zum neunten Mal vorgelegt. Sie beraten und beschließen über den Beteiligungbericht in der nächsten Parlamentssitzung am kommenden Donnerstag, 12. Februar, (19 Uhr Rathaus). Aber nicht nur Mandatsträgern, sondern auch allen Bürgerinnen und Bürgern wünscht Bürgermeister Klaus Friedrich im Vorwort „eine interessante und kritische Lektüre“. Grundlage der darin aufgeführten Zahlen zu Bilanz und Geschäftsverlauf bilden die geprüften Jahresabschlüsse 2013.

Dem Beispiel vieler anderen Kommunen folgend, hat Korbach in den vergangenen Jahren viele Aufgaben aus der Stadtverwaltung ausgelagert. Um den Einfluss auf Entscheidungen in diesen privatrechtlich organisierten Unternehmen zu wahren, beteiligte sich die Stadt an ihnen. Ausschlaggebend für diese Strategie war die Aussicht auf schnellere Entscheidungswege, flachere Hierarchien und mehr Möglichkeiten, Mitarbeiter zu gewinnen.

Am engsten mit dem Rathaus verbunden und somit weitestgehend durch Entscheidungen der Stadtverordneten gesteuert, sind die sogenannten Eigenbetriebe. Sie sind rechtlich unselbstständig, haben aber organisatorisch und was die Finanzen betrifft eine größere Unabhängigkeit als Fachabteilungen in der Stadtverwaltung. Ein breites Aufgabenspektrum deckt der Eigenbetrieb „Technische Dienste und Feuerwehr“ ab. Die Mitarbeiter von Betriebsleiter Friedhelm Schmidt sind für das gesamte Feuerwehrwesen der Kernstadt und der Ortsteile verantwortlich. Außerdem bietet der Eigenbetrieb Dienstleistungen wie die Überprüfung von Ausrüstungsgegenständen an, die auch von umliegenden Gemeinden genutzt werden. Nachdem seit der Gründung des Eigenbetriebs 2004 alljährlich ein Gewinn erwirtschaftet wurde, schließt der Betrieb das Jahr 2013 (Berechnungsbasis des Beteiligungsberichts) erstmals mit einem Verlust von knapp 17000 Euro ab. Höhere Entschädigungszahlungen an die Ehrenbeamten und Jugendbetreuer sowie eine Nachzahlung an die Telekom für die Notrufleitung zur Leitstelle sind im Beteiligungsbericht dafür als Gründe angegeben. Einsparbemühungen seien dringend erforderlich, heißt es darin weiter. Denn die Stadt stelle im Zuge des Konzeptes zur Haushaltssicherung auch die Zuschüsse an den Eigenbetrieb auf den Prüfstand. Dieser lag zuletzt bei rund 400000 Euro.

Der zweite Eigenbetrieb „Alten- und Pflegeheim Haus am Nordwall“ hat seit 2010 nur noch die Aufgabe, die Grundstücke und Gebäude der Einrichtung zu verwalten und zu vermieten. Das operative Geschäft – also alles, was mit der Pflege zusammenhängt – ist in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) unter dem Dach des Stadtkrankenhauses ausgegliedert worden. Der Auslastungsgrad des Alten- und Pflegeheims lag 2013 bei 95,13 Prozent (2012: 94,25 Prozent).

Mit 51 Prozent ist die Stadt an der Wirtschaftsförderung „Korbach Goldrichtig“ beteiligt. Partner ist hier die Korbacher Hanse, die Stadt trägt allerdings das Defizit komplett: 2013 waren das wie im Vorjahr rund 255000 Euro.

Auf die Fusion der früheren Korbacher Stadtwerke mit dem damaligen Verbandselektrizitätswerk (VEW) zum gemeinsamen Unternehmen EWF geht der städtische Unternehmensanteil von 10,5 Prozent am Zweckverband zurück. In diesem Verbund sind alle kommunalen Eigentümer des heimischen Energieversorgers zusammengefasst.

Die Stadt Korbach ist darüberhinaus zurzeit Mitglied in 45 Vereinen und Verbänden. Dafür wurden 2013 Beiträge von insgesamt 27347 Euro fällig (2012: 25228 Euro). Die Beitrittsgründe sind sehr unterschiedlich. Oft können mit der Mitgliedschaft Serviceleistungen in Anspruch genommen werden. Das gilt vor allem für Rechtsberatung oder den Zugang zu fachspezifischen Informationen und Kontaktadressen. Mit 12601 Euro am meisten kostet die Mitgliedschaft beim Hessischen Städtetag. Mit 12,78 Euro im Jahr am günstigen ist die Mitgliedschaft im Verkehrsverein Rhena. Für die Hansestadt ein „Muss“ ist die Mitgliedschaft im Westfälischen Hansebund (250 Euro Jahresbeitrag).

Von Thomas Kobbe

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