Bürgermeister präsentiert Finanzfahrplan für ein Jahr mit vielen Tücken

Etat 2013: Kinder, Kinder …

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Mit insgesamt über zehn Millionen Euro will die Stadt Korbach die Investitionen gegenüber dem Vorjahr um rund vier Millionen Euro steigern.

Korbach - Viel Geld für Kindergärten, stabile Steuern und Gebühren – das sind die Vorgaben für den Korbacher Haushalt 2013. Das Jahr wird schwierig und braucht bei den Krediten noch mal einen Schluck aus der Pulle.

Bürgermeister Klaus Friedrich präsentierte seinen Entwurf für den neuen Finanzfahrplan gestern Abend im Parlament. Ein Schockeffekt zu später Stunde blieb da nicht aus: „Die Aufwendungen für unsere Kindergärten steigen ständig. Um diese sich laufend erhöhenden Ausgaben in geringem Umfang abdecken zu können, schlägt Ihnen der Magistrat eine maßvolle Erhöhung des Kindergartengeldes vor.“

Da diskutieren die Fraktionen seit Jahren über niedrigere Elternbeiträge, geben kostenlose Betreuung als Ziel der Zukunft in Korbach aus – und nun ein solcher Schlag ins Kontor? Nein, der Rathauschef plädierte nicht ernsthaft für höhere Elternbeiträge. Er zitierte nur den früheren Bürgermeister Dr. Horst Bökemeier aus dem Jahre 1973.

Millionen für Kindergärten

Dies dokumentiert, dass Kindergärten seit Jahrzehnten auf der Kostenseite ein diffiziles Thema sind. Denn die Beiträge decken stets nur einen Bruchteil des Aufwands – mit weiter sinkender Tendenz. Just in einer Phase, in der sich die Stadt aus dem finanziellen Tal der Tränen langsam befreit, fordert die Entwicklung in den Kindergärten allein 2013 millionenschwere zusätzliche Ausgaben.

Der Aufwand steigt insgesamt auf über fünf Millionen Euro für Kinderbetreuung in der Kreisstadt. Hinzu kommen rund 1,3 Millionen Euro an Investitionen 2013 für neue Gruppen in den Kindergärten Laake und Berliner Straße. Hintergrund ist der ab Sommer 2013 geltende Anspruch auch für Mädchen und Jungen, die unter drei Jahren alt sind.

Das von der Bundesregierung beschlossene Angebot stellt vor allem Städte und Gemeinden vor enorme Herausforderungen – die manche Kommune in ihrer Langzeitwirkung noch überraschen wird. Korbach hat mit einem umfangreichen Konzept vorgearbeitet (wir berichteten), aber das nötige Geld kann die Kreisstadt auch nicht vom Himmel zaubern.

Zumal die versprochenen Fördermittel aus Berlin wiederum nur einen Bruchteil der Kosten abdecken. Denn die Kleinkindgruppen müssen deutlich kleiner sein und brauchen zusätzliches Personal für die Betreuung. Mehr Gewerbesteuer Trotz steigender Erwartungen bei den Einnahmen aus Gewerbesteuer (plus 2 Millionen Euro) und Einkommensteuer/Umsatzsteuer (plus 700 000) ist gerade der Haushalt 2013 somit alles andere als Kinderkram. Zumal die Stadt gerade wegen zuletzt gestiegener Steuereinnahmen auf der anderen Seite auch stärker zur Kasse gebeten wird: rund 1,4 Millionen Euro mehr an Kreis- und Schulumlage. Zugleich erhält Korbach rund 500?000 Euro weniger allgemeine Zuweisungen vom Land.

Fazit Friedrichs: „Es wird noch mal ein schwieriges Jahr, aber wir sind noch auf Kurs, driften nicht ab.“ Denn die für spätestens 2016 angepeilte Marke mit einen Haushalt ohne Löcher will Korbach weiter einhalten. Finanzen besser als geplant Hilfreich ist dabei, dass die Kreisstadt im laufenden Jahr keine neuen Schulden aufgenommen hat.

Zudem fiel das befürchtete Defizit schon 2011 deutlich geringer: statt 6,6 Millionen waren es 2,35 Millionen Euro. Und auch 2012 erwartet die Stadt ein besseres Ergebnis als die zunächst prophezeiten 5,8 Millionen „Miese“. 2013 wird das Defizit laut Haushaltsentwurf aber noch mal auf 7,7 Millionen Euro steigen.

Überdies sind rund 4,4 Millionen Euro Neuverschuldung geplant. Ursache sind keineswegs nur die Kindergärten – sondern vor allem auch kräftigere Investitionen für die Stadtentwicklung. Mit rund 10,2 Millionen Euro liegen die Investitionen knapp vier Millionen Euro höher als 2012. Stadtentwicklung Sanierung der früheren Müllkippe im Alten Felde, Erschließung des benachbarten neuen Gewerbegebiets an der Raiffeisenstraße, weitere Bauplätze an der „Holunderflosse, Investitionen in die Dorferneuerung Rhena, die Mehrzweckhalle Lengefeld und Dorfmittelmittelpunkte der Ortsteile – das alles will die Kreisstadt anpacken. Investieren will Korbach ebenso in den Umbau des alten Kalkturms an der Frankenberger Landstraße als künftiges Geopark-Foyer (Korbacher Spalte).

Mit dem neuen Stadtquartier für Handel, Büros und Wohnungen Richtung Güterbahnhof soll zugleich der große Parkplatz zur City-Passage hin neu gestaltet werden. Damit soll dann ein lange schwelendes „städtebauliches Problem hoffentlich erfolgreich gelöst“ sein, blickt Rathauschef Friedrich voraus.

Mut und Ideen seien gefordert, um dann auch den zweiten Pol für die Innenstadt zu stärken: Parkraum, Umbau und Gestaltung an der Nahtstelle zwischen Fußgängerzone (Waldecker Bank) und Altstadt.

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