Korbach

Etat: Sind Realisten, keine Träumer

- Korbach (jk). Die Kreisstadt will den Korbachern 2012 nicht tiefer in die Taschen greifen. Trotz allgemein schwieriger Finanzlage sollen Steuern und Gebühren nicht weiter erhöht werden.

Angesichts der desolaten Staatsfinanzen in Athen mag mancher derzeit die Stirn runzeln, wenn zum Thema „Haushalt“ ausgerechnet ein Grieche bemüht wird. Doch der alte Pittakos von Mytilene (Insel Lesbos), einer der sieben Weisen, wusste schon vor 2600 Jahren, worauf es ankommt: „Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges findet, aber auch nichts Notwendiges entbehren muss“, zitierte Korbachs Bürgermeister Klaus Friedrich Mittwochabend den klugen Mann aus der Antike.

Der Rathauschef präsentierte im Parlament den Etat der Kreisstadt für 2012. Nach erwarteten rund 6,6 Millionen Euro Defizit für 2011 weist auch die Gewinn- und Verlustrechnung für 2012 ein Loch auf: Im Gesamtergebnis stehen 40 Millionen Euro Erträge gegen 46,3 Millionen Euro Aufwendungen. Das macht 6,3 Millionen Euro Verlust. Dennoch zeichnet sich Licht am Horizont ab. Schon 2010 fiel das angedrohte Defizit (9,2 Millionen Euro) fast zwei Millionen Euro niedriger aus, und auch vor Weihnachten 2011 stehen die Sterne offenbar günstiger als befürchtet. Hintergrund ist die allgemeine wirtschaftliche Erholung – mit entsprechend höheren Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Statt geplanter sieben Millionen Euro könnten am Jahresende 2011 über zehn Millionen Euro zu Buche schlagen.

Das ist zwar noch weit entfernt von Traumzahlen wie 2004, als in die Stadtkasse rund 14 Millionen Euro Gewerbesteuern flossen. Aber die Finanzlage signalisiert zumindest einen Hauch des in Korbach legendären „Haushaltswunders“.Unter dem Eindruck von Staatsschulden und Eurokrise bleibt jedoch für Übermut beileibe kein Platz. „Konsolidieren und gestalten“ gab der Bürgermeister abermals eine zurückhaltende Devise aus: „Wir in Korbach sind Realisten, keine Träumer.“ Zumal die Konjunkturprognosen wieder nach unten zeigen. Und die „Finanzlage der Städte und Gemeinden ist weiter katastrophal“, resümiert der Deutsche Städte- und Gemeindebund.

Eine Ursache ist, dass Bund und Land immer mehr Aufgaben nach „unten“ durchreichen. Viele Kommunen haben zudem über ihre Verhältnisse gelebt – und sich lange nicht getraut, den Bürgern die bittere Wahrheit aufzutischen.Das Korbacher Parlament hat indes über alle Fraktionen hinweg 2010 ein Sparprogramm auf den Weg gebracht, das 2011 über eine Million Euro, ab 2012 über 1,5 Millionen Euro jährlich Verbesserungen bringen soll. Außerdem profitiert die Kreisstadt bis heute von millionenschweren Rücklagen früherer Jahre.

Trotz der bilanziellen Defizite seit der Krise 2008 hat die Stadt bislang nie das Girokonto (Kassenkredite) überziehen müssen – und setzte auch die Investitionen nicht auf Sparflamme. Hintergrund: Im Finanzplan steckt auch Werteverzehr (Abschreibungen) von Vermögen, der sich aber nicht sofort auf die Liquidität auswirkt. So nutzte die Kreisstadt in schwierigen Zeiten noch öffentliche Investitionszuschüsse weidlich aus. Das gilt für Verkehrskreisel, Mehrzweckhallen in den Dörfern, Umweltschutz, Kunstrasenplatz auf der Hauer, Krankenhaus-Anbau, Bürgerhaus oder Hallenbad. Statt Kultur und Soziales zu kürzen, hat Korbach sogar Ganztagsschulen, Schulsozialarbeit und Kindergärten gestärkt.Daran soll die Kreisstadt 2012 nahtlos anknüpfen, listete Friedrich etliche Investitionen auf. Die reichen von der Erweiterung des Kindergartens „Sonnenschein“ (Strother Straße), Bürgerhaus, Sanierung der alten Mülldeponie an der Flechtdorfer Straße, dem nächsten Kreisel an Frankenberger Landstraße/Südring über Radweg an der Kreisstraße zwischen Lengefeld und Lelbach, Dorferneuerung Rhena bis hin zu Schulwegsicherung und weiteren Tempo-30-Zonen. Großes Thema ist ebenso die städtebauliche Entwicklung Richtung Güterbahnhof. Auf der Gewerbebrache sollen neue Geschäfte, Büros und Wohnungen entstehen. Auch fürs Rathaus ist eine Anschubfinanzierung vorgesehen, denn beim Anbau bröckelt die Betonfassade. Das alles will die Stadt Korbach schaffen, ohne 2012 neue Schulden aufzunehmen.

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