Armin Schwarz  zum Europatag an Beruflichen Schulen Korbach zu Gast

Mit Parlamentarier über EU-Flüchtlingspolitik diskutiert

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Armin Schwarz (r.) spricht mit Schülern und kriegt kritische Fragen gestellt.

Korbach. Frieden und Wohlstand bringe die EU, erklärt Landtagsabgeordneter Armin Schwarz (CDU): „Aber wenn sich 28 Länder an dasselbe halten sollen, ist das nicht einfach – das ist wie bei einer Schulklasse.“

Der ehemalige Lehrer ist an die Beruflichen Schulen zurückgekehrt, um zum Europatag mit den Schülern des Beruflichen Gymnasiums und der Berufsfachschule über die EU zu sprechen.

 Zentrales Thema ist die Flüchtlingspolitik. Europa erscheine Menschen, die vor Krieg fliehen oder ein besseres Leben suchen, als „gelobtes Land“, sagt Schwarz. Ob da Sätze wie Angela Merkels „Wir schaffen das“ nicht ein falsches Signal setzten, will ein Schüler wissen. 

Die Worte seien im Ausnahmezustand gefallen, in dem human reagiert werden musste, erwidert Schwarz. Er nennt hohe Sozialstandards und Integrationsmöglichkeiten als Gründe, warum Deutschland für Flüchtlinge besonders attraktiv sei. 

Nachdem im September täglich bis zu 1800 Flüchtlinge am Tag nach Hessen kamen, seien es nach Schließung der Balkanroute höchstens 200 – die Vereinbarung mit der Türkei funktioniere „halbwegs“. 

„Zur Zeit ist das zu handhaben – das wird nur so bleiben, wenn wir mit der EU und der Türkei klarkommen.“ Bei letzterem vermute er ein böses Erwachen. Und auch Schlepper würden neue Wege finden. 

In Europa habe die Situation Änderungen nötig gemacht: Alte Regelungen wie das Dublin-Verfahren würden nicht mehr funktionieren; die offenen Grenzen innerhalb Europas würden eine konsequente Sicherung der Außengrenze erfordern.

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